Wo ein Wille ist, spielt auch der Pop

Grosser Rat, Schriftliche Anfrage: Basel versteht sich als international bedeutende Kultur-, Messe-, Markt- und Eventstadt mit langer Tradition. Auffallend jedoch ist, dass die Zeit der Konzerte mit grossen Künstler:innen der Pop- und Rock-Musik in Basel längst Geschichte ist. AC/DC war in Basel. Auch Dire Straits, Supertramp, Rolling Stones, Tina Turner, Bon Jovi, Madonna, Michael Jackson... Weiterlesen →

Zum Vize von Claudia Baumgartner gewählt

Unsere Fraktion wird neu von Claudia Baumgartner geleitet. Sie löst David Wüest-Rudin ab, der das Amt auf den 30. Juni 2023 abgegeben hat. Ich darf Claudia Baumgartner als Vize-Präsident unterstützen. Nachdem David Wüest-Rudin vor 15 Jahren zu den Gründern der GLP Basel-Stadt gehörte und diese bis 2016 als Präsident über fast ein Jahrzehnt lang leitete, gibt... Weiterlesen →

Zur Verhältnismässigkeit staatlichen Handelns

In der letzten Sitzung vor der Sommerferien war der Tag des grossen #Schimpfis mit der Regierung. Besprochen wurde der Bericht der Geschäftsprüfungskommission. Es gab aber auch Lob: Vieles läuft gut in unserem Kanton. Die Geschäftsprüfungskommission ist neben der Finanzkommission eine der beiden Oberaufsichtskommissionen. Sie durchleuchtet die Staatstätigkeit: von der Arbeit des Regierungsrats und der Verwaltung... Weiterlesen →

Wer holt die Netflix-Produktionen nach Basel?

Grosser Rat, schriftliche Anfrage: Kürzlich hat der Grosse Rat der Rahmenausgabenbewilligung für den Fachausschuss Film und Medienkunst zugestimmt. Die positive Entwicklung der Filmbranche seit der Einführung der Basler Förderung von Film und Medienkunst im Jahr 2016 ist erfreulich. Die Neugründung von Produktionsfirmen, die Zunahme von Filmschaffenden in verschiedenen Berufsfunktionen, die Eröffnung eines Filmstudios in Basel,... Weiterlesen →

Schutz für Whistleblowing im Gesetz verankern

Grosser Rat, Motion: Während Whistleblower:innen in der Europäischen Union durch die EU-Hinweisgeberrichtlinie einen besonderen Schutz geniessen, haben sie in der Schweiz nach wie vor einen schweren Stand. Wenn sie illegales oder unethisches Verhalten melden, kann nicht ausgeschlossen werden, dass dies zu ihrem persönlichen Nachteil führen kann. Hier wurde der letzte Gesetzesvorschlag des Bundesrats mit dem... Weiterlesen →

Mehr Perspektiven machen Gleichstellungsarbeit besser

Der Kanton Basel-Stadt revidiert das Gleichstellungsgesetz. Der klassische Gleichstellungsauftrag soll um Gleichstellungsarbeit für queere Menschen erweitert werden. Der Grosse Rat hat dafür bereits für das laufende Jahr eine zusätzliche 50% Stelle und zusätzliche Sachmittel budgetiert. Der Gesetzesentwurf bildet die Vielschichtigkeit der Geschlechtsverhältnisse und -identitäten in der Verflechtung biologischer und sozialer Faktoren ab. Damit wird der... Weiterlesen →

Geschlechtsspezifische Prävention gegen Gewalt

Grosser Rat, Schriftliche Anfrage: Medien berichten zunehmend von Ausschreitungen mit physischer Gewalt im Kanton Basel-Stadt. Diese findet nicht nur häufiger statt, sie wird auch brutaler. Jüngst forderte eine Auseinandersetzung zwischen Besuchern und Sicherheitskräften eines Fussballspiels vier schwer- und mittelschwer verletzte Personen. Auch bei Demonstrationen ist Gewalt zunehmend ein Thema. Mit Schutzmaterial ausgerüstete Demonstrierende suchen aktiv... Weiterlesen →

Basel schafft die Frauen ab? Blödsinn!

In ihrer «Emma» vom März 2022 erschreckt Alice Schwarzer eine ganze Generation. Sie behauptet, Basel schaffe die Frauen ab. Grund? Die Revision des kantonalen Gleichstellungsgesetzes in Basel-Stadt schlägt eine mehrdimensionale Definition von «Geschlecht» vor. Die Vielschichtigkeit der Geschlechtsverhältnisse und -identitäten wird in der Verflechtung biologischer und sozialer Faktoren darin abgebildet. Ziel? Auch Menschen jenseits der... Weiterlesen →

Beobachtung Demos: Wissen, wovon man spricht

Grosser Rat, Vorschlag: Der Streit um die Handhabung von Demos befindet sich in einer Sackgasse. Es braucht eine pragmatische Herangehensweise. Die Grünliberalen haben darum eine überparteiliche parlamentarische Gruppe zur Beobachtung von Demos vorgeschlagen. Nachdem die Situation an zwei Kundgebungen in Basel-Stadt erneut eskaliert war, schwemmten Parlamentarier:innen den Grossen Rat mit Interpellationen. Auf die März-Session sind... Weiterlesen →

«Die Revision des Gesetzes ist für alle eine Chance»

Die Revision des Basler Gleichstellungsgesetzes hat aufgrund der darin vorgesehenen mehrdimensionalen Definition von «Geschlecht» zu einer kontroversen Medienberichterstattung geführt. Insbesondere wurde die Frage aufgeworfen, ob mit dem neuen kantonalen Gleichstellungsgesetz die Kategorien «Frau» und «Mann» abgeschafft werden. Details dazu hier. Um die zahlreichen Fragen zu Geschlecht & Gesetz, die mich im Zusammenhang mit der Medienberichterstattung... Weiterlesen →

«Geschlecht ist ein vielschichtiger Begriff»

Die Revision des Basler Gleichstellungsgesetzes hat aufgrund der darin vorgesehenen mehrdimensionalen Definition von «Geschlecht» zu einer kontroversen Medienberichterstattung geführt. Insbesondere wurde die Frage aufgeworfen, ob mit dem neuen kantonalen Gleichstellungsgesetz die Kategorien «Frau» und «Mann» abgeschafft werden. Details dazu hier. Um die zahlreichen Fragen zu Geschlecht & Gesetz, die mich im Zusammenhang mit der Medienberichterstattung... Weiterlesen →

«Gesetzestexte sind von enormer Wichtigkeit»

Die Revision des Basler Gleichstellungsgesetzes hat aufgrund der darin vorgesehenen mehrdimensionalen Definition von «Geschlecht» zu einer kontroversen Medienberichterstattung geführt. Insbesondere wurde die Frage aufgeworfen, ob mit dem neuen kantonalen Gleichstellungsgesetz die Kategorien «Frau» und «Mann» abgeschafft werden. Details dazu hier. Um die zahlreichen Fragen zu Geschlecht & Gesetz, die mich im Zusammenhang mit der Medienberichterstattung... Weiterlesen →

Die Lösungen liegen vorne

Bajour hat die laufende Legislatur und 34’500 elektronisch abgegebene Stimmen im Grossen Rat ausgewertet und kam zum Schluss: Keiner stimmt so ausgeglichen ab wie Johannes Sieber. Nach der Methode «DW Nominate» wurden die Daten von der Forschungsstelle Sotomo ausgewertet. Minus 100 bedeutet ganz links, plus 100 ganz rechts. Und siehe da, unter allen Volksvertreter:innen des... Weiterlesen →

Lebensraum am Rhein

Grosser Rat, Interpellation: Der Kanton Basel-Stadt hat am Klybeckquai und am Westquai die einmalige Chance, ein grosses Gebiet aus einer Hand zu entwickeln. Auf den ehemaligen Werkarealen im Klybeck und den Hafenarealen sollen laut Regierungsrat Quartiere entstehen, in denen mehr als 20’000 Menschen leben und arbeiten werden. Gemäss Illustrationen in der Broschüre «Übersicht Stadtentwicklung Basel... Weiterlesen →

Nominiert für Nationalrat

Mit der Parteipräsidentin und Nationalrätin Katja Christ und meinen Fraktionskolleg:innen vom Grossen Rat, Bülent Pekerman und Claudia Baumgartner, wurde ich gestern von den Mitgliedern der Grünliberalen Partei Basel-Stadt für die Nationalratswahlen 2023 nominiert. Das ist eine grosse Ehre und Verantwortung. Die Findungskommission hat der Mitgliederversammlung mit uns eine breit abgestütze Liste vorgeschlagen, welche die Grünliberalen... Weiterlesen →

Kreativwirtschaft fördern

Am 25. Januar 2023 hat der Grosse Rat den Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Daniel Goepfert betreffend Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Basel aus dem Jahr 2016 stillschweigend abgeschrieben. Auch die Fraktion der Grünliberalen stimmte dem Abschreiben des Anzuges zu, gingen jedoch im Rahmen einer kritischen Würdigung auf die Beantwortung der Regierung ein. In seiner... Weiterlesen →

Ausstieg aus Prostitution

Am 18. Januar 2023 hat der Grosse Rat den Anzug Christoph Hochuli und Konsorten betreffend wirksame Ausstiegsprogramme für Menschen, die aus der Prostitution aussteigen wollen, mit 74 Ja zu 15 Nein bei einer Enthaltung an den Regierungsrat überweisen. Studien belegen, dass 80 bis 90% der Menschen in der Prostitution sofort aus dem Sexgewerbe aussteigen würden,... Weiterlesen →

Ewig Ding: Museumsgesetz

Am 11. Januar 2023 hat der Grosse Rat das überarbeitete Museumsgesetzes verabschiedet. Der Ratschlag zur Teilrevision Gesetz über die Museen des Kantons Basel-Stadt (Museumsgesetz) wurde mit 94 Ja und 1 Nein bei 1 Enthaltung angenommen. Gut Ding will Weile haben, so heisst es. Treffender hier wäre wohl aber die Analogie zur Zangengeburt, wie Jonas Hoskyn... Weiterlesen →

Gebühren abgeschafft

Grosser Rat, informelle Anfrage: Paare, die ihre eingetragene Partnerschaft in eine Ehe umwanden wollten, bezahlten in Basel-Stadt ein zweites Mal die selbe Gebühr. Diese wurde jetzt abgeschafft. Seit 1. Juli gilt in der Schweiz die Ehe für alle. Wie Bajour recherchiert hat, haben in Basel-Stadt seither 18 schwule oder lesbische Paare geheiratet. Paare, die bisher... Weiterlesen →

Konsequenzen bei Polizeigewalt

Nationalrat, Interpellation: In ihrer juristischen Analyse weist die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) auf systematische körperliche Gewalt gegen Asylsuchende durch Polizeibehörden von Dublin-Staaten hin. Sie fordert deshalb, auf Überstellungen nach Bulgarien und Kroatien zu verzichten. Von 381 analysierten Urteilen im ersten Halbjahr 2022 beinhalteten 43 Vorbringen Polizeigewalt in einem anderen Dublin-Staat, vor allem in Bulgarien und Kroatien,... Weiterlesen →

Lohngleichheit zeitgemäss

Vernehmlassung, Stellungnahme: Obwohl die Lohngleichheit von Frauen und Männern seit über 40 Jahren in der Bundesverfassung verankert ist, ist ihre Umsetzung nicht erreicht. Der Grosse Rat hat den Regierungsrat deshalb beauftragt, Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden einzuführen. Im August legte der Regierungsrat den Entwurf zum Gesetz betreffend Lohngleichheitsanalysen vor. Für die Grünliberale Partei durfte... Weiterlesen →

Superblocks fürs Stadtklima

Am 16. November 2022 hat der Grosse Rat mit 52 Ja zu 35 Nein und 1 Enthaltung den Anzug Brigitte Kühne und Raffaela Hanauer betreffend «Superblocks» in Basel an den Regierungsrat überweisen. Notiz vom 9.9.2022: Grosser Rat, Vorstoss: Mit «Superblocks» soll die Nachhaltigkeit in Basler Quartieren gefördert werden. Verschiedene Grossstädte im europäischen Ausland treten den... Weiterlesen →

Betrieben von WordPress | Theme: Baskerville 2 von Anders Noren.

Nach oben ↑