Kein offizieller GLP-Kanal! Trotzdem: News, Berichte und Artikel rund um die Grünliberalen
Die Frühjahrssession begann diesmal am Basler «Fasnachtsmäntig»! Was kann ich dazu sagen. Ich frage mich immer wieder, ob ich mich nicht an die UNESCO wenden kann und dort einfordern, dass es während der «drei scheenschte Dääg» schlicht und weg untersagt ist, offizielle Veranstaltungen wie eidgenössische Sessionen oder anderweitige Happenings mit Präsenzpflicht abzuhalten. Es hiess dann... Weiterlesen →
Die billigste und umweltfreundlichste Energie ist die, die wir nicht verbrauchen und deshalb gar nicht erst produzieren müssen. Energieeffizienz muss daher ein wesentlicher Pfeiler der Schweizer Energiestrategie sein. Es freut mich deshalb ungemein, dass der Nationalrat heute meine Motion 22.3336 «Mehr Energieunabhängigkeit durch weniger Energieverschwendung. Energieeffizienzpotenzial ausschöpfen» angenommen hat Nun muss nur noch der Ständerat... Weiterlesen →
Im Interview mit der Basler Zeitung erkläre ich unter anderem meinen Vorstoss für die volle Standesstimme für beide Basel, mein Engagement für ethische Anliegen und meine europapolitische Position. Zum Interview vom 16. Februar 2023 (Abo): «Ich bin mir bewusst, dass es schwierig ist, das volle Ständerecht durchzubringen» Der Beitrag Lesetipp: Interview in der BaZ erschien... Weiterlesen →
Am Montag und Dienstag galt es wieder, die Traktandenliste der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) abzuarbeiten. Hier erzähle ich Euch über die zwei wichtigsten Themen, die wir debattiert haben: Rollende Landstrasse soll nun bis 2028 weitergeführt werden Bereits im letzten Bericht habe ich kurz über die sogenannte «Rollende Landstrasse» berichtet: Der Begriff... Weiterlesen →
Die Mitglieder der Grünliberalen Basel-Stadt haben mich gestern als Kandidatin für die diesjährigen Nationalratswahlen nominiert. Ich freue mich riesig, dass ich zusammen mit einem starken Team die grosse Herausforderung angehen darf. Ich stehe für eine liberale, progressive und nachhaltige Politik in allen Bereichen und für eine offene und vernetzte Schweiz. Dabei lege ich wert auf... Weiterlesen →
Am 22. Oktober 2023 wird die Bevölkerung wieder neu über die Besetzung des Bundesparlaments entscheiden können: Es sind wieder Nationalratswahlen! Das bedeutet nicht nur, dass der Countdown läuft, sondern auch, dass bereits über drei Jahre der aktuellen Legislatur hinter uns liegen. Deshalb ist es Zeit, zurückzuschauen: Was habe ich erreicht, was ist noch zu tun,... Weiterlesen →
Gestern Montag galt es wieder, die Traktandenliste der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) abzuarbeiten. Hier die Details: was die Themen waren und was wir beschlossen haben: Rollende Landstrasse: Weitere Unterstützung ja, aber wie lange? Der begleitete kombinierte Verkehr («Rollende Landstrasse») ist eine bedeutende flankierende Massnahme der Verlagerungspolitik, womit der alpenquerende Güterverkehr von... Weiterlesen →
Was der Vogel Gryff mit dem halben Ständerecht der beiden Basel zu tun hat und warum diese Ungerechtigkeit abgeschafft gehört, durfte ich in meiner Kolumne für Bajour darlegen. Zur Kolumne auf Bajour Oder einfach hier lesen Am Freitag tanzt der Vogel Gryff den Grossbaslern wieder mal auf der Nase rum und der Lällekeenig macht, was... Weiterlesen →
Heieiei … also normalerweise sind Geschenke und Überraschungen zur Weihnachtszeit keine Seltenheit und auch grundsätzlich gerne gesehen. Aber eine solche Überraschung hätte mir echt gestohlen bleiben können. Was eigentlich hat sich das Bundesparlament dabei gedacht? Ganz genau! Ich rede von den Bundesratsersatzwahlen. Das war schlicht ein Desaster. Punkt! Natürlich könnt ihr mir entgegenhalten, dass ich... Weiterlesen →
Am 5. Dezember 22 entscheidet der Nationalrat über ein Verbot von Konversionstherapien bei Minderjährigen und/oder bei jungen Erwachsenen mit einer Strafnorm. Konversionsbehandlungen zielen darauf ab, die sexuelle Orientierung oder die Geschlechtsidentität einer Person zu verändern oder zu unterdrücken. Es ist erwiesen, dass Homo- und Bisexualität ebenso wenig wie die Geschlechtsidentität durch therapeutische Eingriffe verändert werden... Weiterlesen →
Am Montag und Dienstag galt es wieder, die Traktandenliste der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) abzuarbeiten. Wir trafen uns am ersten Tag im Bundeshaus in Bern. Am zweiten Tag waren wir dann auf Dienststellenbesuch bei Skyguide in Dübendorf. Hier die Themen im Detail und was wir dazu beschlossen haben: Änderung des Schwerverkehrsabgabegesetzes... Weiterlesen →
Der Podcast «Einfach Politik» von SRF behandelt heute das Thema Eizellenspende und meinen Vorstoss zur Fortpflanzungsmedizin. Eizellenspende: Im Ausland legal – in der Schweiz bald auch? Nina und Horst mussten für ihr Familienglück nach Spanien. Denn in der Schweiz sind Eizellenspenden verboten, in Spanien aber erlaubt. Einen anderen Weg zum Baby gab es für die... Weiterlesen →
Am 22. Oktober 2023, genau heute in einem Jahr, wird die Bevölkerung wieder neu über die Besetzung des Bundesparlaments entscheiden können: Es sind wieder Nationalratswahlen! Das bedeutet nicht nur, dass der Countdown läuft, sondern auch, dass bereits drei Jahre der aktuellen Legislatur hinter uns liegen. Deshalb ist es Zeit, zurückzuschauen: Was habe ich erreicht, was... Weiterlesen →
«Das fossile Zeitalter gehört ins Museum» sagte Jürg Grossen, Präsident der Grünliberalen Schweiz am 24. August 2019 – also vor ziemlich genau 3 Jahren -, als wir an einer Delegiertenversammlung das Papier «Cool down 2040» verabschiedet haben. Zudem erneuert er seit Jahren auch sein eigenes Papier «Roadmap Grossen». Er zeigt darin seinen Weg in die... Weiterlesen →
Am 19. September habe ich ein Postulat eingereicht, mit dem ich eine «Roadmap für eine leistungsstarke Integration der Schweiz in das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz» fordere. Der Bundesrat soll eine Roadmap erstellen, die aufzeigt, wie wir die Schweizer Bahn mit leistungsstarken nationalen und grenzüberschreitenden Hochgeschwindigkeitsstrecken/Hochleistungsachsen auf den Nord-Süd- und Ost-West-Korridoren in das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz integrieren und einbinden... Weiterlesen →
Für mich ist klar, dass die Postfinance in einer langfristigen Perspektive privatisiert werden muss. Der Bund steht nicht in der Pflicht, Bankdienstleistungen anzubieten. Eine Privatisierung macht aber tatsächlich wenig Sinn, solange nicht klar ist, wie die Grundversorgung ausgestaltet werden soll. Der Expertenbericht zeigt eindrücklich auf, welche tiefgreifenden Diskussionen in Bezug auf die Revision des Postgesetzes... Weiterlesen →
«Füllen Sie die Pfanne nur fingerhoch mit Wasser, legen Sie einen Deckel darauf, schalten Sie beim Siedepunkt den Herd aus und nutzen die Restwärme.» So hat 1988 unser damaliger Energieminister Adolf Ogi am Fernsehen demonstriert, wie man Eier effizient kocht und dabei Energie spart. Die «Ogi-Methode» bleibt bis heute ungeschlagen – ausser man verwendet einen... Weiterlesen →
Morgen Dienstag entscheidet der Ständerat als Zweitrat über meine Forderung (21.421), die Eizellenspende endlich auch in der Schweiz zu legalisieren. Hier die ganze Geschichte: Die Spende von Samenzellen ist erlaubt und seit dem Inkrafttreten des ersten Fortpflanzungsmedizingesetzes im Jahre 2001 auch gesetzlich geregelt. Das Parlament hat im Rahmen der Zustimmung zur «Ehe für alle» auch... Weiterlesen →
Im Frühjahr 2020 habe ich die Motion «Schluss mit Papierabfallbergen. Opt-in- anstelle Opt-out-Lösung für unadressierte Werbesendungen» eingereicht. Mit dieser Motion möchte ich eigentlich eine Selbstverständlichkeit einführen: Werbung soll nur erhalten, wer dies auch möchte. Der Nationalrat nahm die Motion im März 2022 an, nun ist der Ständerat am Zug. Ich möchte also die Umstellung von... Weiterlesen →
Die Sommersession 2022 war für mich wohl die «normalste» Session, die ich bisher erlebt habe. Es gab Platz für persönliche Gespräche, diverse Anlässe und fachlichen Austausch. Angefangen bei unterkühlten Temperaturen haben wir die Session an einem Hitzetag beendet. Da ich keine ganz grossen Geschäfte in der Verantwortung hatte gab es auch Raum, mich mit neuen... Weiterlesen →
«Vom Regen in die Traufe» trifft es wohl am besten. Raus aus der Pandemie und rein in den Krieg, obwohl auch die Pandemie alles andere als vorbei ist, jedoch zumindest für beendet erklärt wurde. Noch nie hatten wir während einer Session so viele Parlamentsmitglieder, die sich in Isolation befanden. Immerhin sind wir nun mit der... Weiterlesen →
Nichts ist beständiger als der Wandel! Und dieser Realität kann sich auch die Presselandschaft nicht entziehen. Ziel eines Unterstützungspakets für die Medien muss der Erhalt einer möglichst grossen Medienvielfalt sein trotz dieses Wandels, trotz der Herausforderung der Digitalisierung, der wachsenden internationalen Konkurrenz und der veränderten Bedürfnisse der Leserschaft. Die zentrale Frage ist, WIE wir die... Weiterlesen →
Mein Gott! Ich wollte meinen Sessionsbericht endlich mal beginnen mit: «…und endlich ist alles wieder wie es einmal war.». Aber hey, der Beginn der Wintersession 2021 ist auch der Start in die 2. Halbzeit dieser Legislatur und wisst ihr was? Ich weiss gar nicht, wie es wäre, wenn es so wäre, wie es einmal war.... Weiterlesen →
Nach der letzten grossen Reform der KV-Ausbildung 2003 steht die nächste Reform an. Mit der Abschaffung der Grundlagenfächer – neu steht die umstrittene Kompetenzorientierung im Zentrum – verlieren Zeugnisse an Aussagekraft. Die Folge wird sein, dass Betriebe vermehrt eigene Prüfungen durchführen werden, um Leistungen zu ermitteln. Diesen Paradigmenwechsel sehe ich sehr kritisch. Ich habe dazu im... Weiterlesen →
Zusammen mit Heidi Mück (Grossrätin/Vorstand Basta BS) und Matthias Hagemann (VR-Präsident Radio Basilisk) diskutierte ich im TeleBasel Sonntags-Talk vom 27. August über die 3G-Regel in Restaurants, die Hörnli-Parkplätze und das Verfahren gegen Sibel Arslan. Zum Beitrag auf der TeleBasel-Website Der Beitrag Im Sonntags-Talk über Zertifikate, Hörnli-Parkplätze und das Verfahren gegen Sibel Arslan erschien zuerst auf... Weiterlesen →
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