Sessionsrückblick Sommersession 2024

Gemäss meiner Vorwarnung im letzten Bericht werde ich keinen Gesamtüberblick über die behandelten Geschäfte publizieren sondern Euch erzählen, welches meine politischen Highlights waren im, um und hinter dem Nationalratssaal. Hier deshalb ein brauchbarer Link für alle, die sich zuerst einen Gesamtüberblick über die vergangene Session erarbeiten wollen: Der Ticker zur Sommersession zum Nachlesen Die Sommersession... Weiterlesen →

Was geht den Staat mein Geschlecht an?

Nemo gewinnt den Eurovision Song Contest und die Forderung nach einer 3. Option beim amtlichen Geschlechtseintrag wird auf die Titelseiten der Leitmedien katapultiert. Das gefällt mir. Doch wie so oft bei komplexen politischen Fragestellungen kracht es bei der Diskussion darüber heftig. Darum hier ein paar Gedanken zum Thema. Inputs, die beim Meinungsbildungsprozess beachtet werden können.... Weiterlesen →

Welche Mieten trägt das Kulturbudget?

Grosser Rat, schriftliche Anfage: Vor dem Erlass des Staatsbeitragsgesetzes im Jahr 2013, das das Subventionsgesetz von 1984 ersetzte, wurden den Kulturinstitutionen Nutzungsrechte in Form von vergünstigten oder erlassenen Mieten für Räumlichkeiten gewährt. Ein Beispiel dafür ist die Kulturwerkstatt Kaserne, die zwar finanzielle Unterstützung vom Kanton erhielt, jedoch keine Miete für die Nutzung der Räumlichkeiten zahlen... Weiterlesen →

Sommercasino aus der Zeit gefallen?

Noch im März 2024 sah es so aus, als würde das Sommercasino mit einem Abbau im Programm die Kurve bekommen. Im Mai dann die Gewissheit: Das älteste Jugendhaus der Schweiz macht dicht. Grund: Betriebskonzept und Finanzierungmodel passten nicht. Schon länger. Das Sommercasino schließt trotz intensiver Bemühungen des Trägervereins Junge Kultur Basel, aufgrund struktureller Defizite und... Weiterlesen →

Eine Strategie für die musikalische Bildung

Grosser Rat, Motion: Medien berichten von einer Musikschul-Misere, unendlich langen Wartelisten und Leistungsabbau aufgrund fehlender Finanzen. Musikalische Bildung ist wichtig. Es ist Zeit für eine Diskussion über ihren Stellenwert. Und eine Strategie, wie Artikel 67 der Bundesverfassung im Kanton Basel-Stadt umgesetzt wird. Musikalische Bildung hat nachweislich positive Auswirkungen auf die persönliche Entwicklung und kognitive Fähigkeiten.... Weiterlesen →

(Nacht)kulturelle Intervention an der Dreirosenanlage

Grosser Rat, schriftliche Anfrage: Der Regierungsrat hat über verabschiedete Massnahmen zur Verbesserung der Situation im unteren Kleinbasel informiert. Während die Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit größtenteils begrüßt werden, wirft der Rückbau der Skaterampe unter der Dreirosenbrücke Fragen auf. Ich bin der Ansicht, dass neben der Repression dringend auf Aufwertung gesetzt werden sollte, beispielsweise mit dem... Weiterlesen →

Förderung medialer Resonanz von Kultur

Grosser Rat, schriftliche Anfrage: Kultur ist von zentraler Bedeutung für das Selbstverständnis der Stadt im Zentrum der Metropolregion Basel. Verliert Kultur an medialer Resonanz, verliert sie an Wirkung und der Kulturbetrieb gesamthaft an Bedeutung. Darum soll Kulturjournalismus soll ins Kulturleitbild! Kultur ist von zentraler Bedeutung für das Selbstverständnis der Stadt im Zentrum der Metropolregion Basel.... Weiterlesen →

Sessionsrückblick Frühjahrssession 2024

Neue Legislatur, neues Glück oder auch einfach die Chance, Sachen anders, besser oder effizienter zu gestalten. So habe ich mir halt überlegt, wer denn heute noch einen fünfseitigen Rückblick liest, so wie ich es für jede Session der letzten Legislatur getan habe. Im Zeitalter der Digitalisierung, der Chatbots, wo alles schnell und süffig sein soll,... Weiterlesen →

Basel als kulturelle Metropolregion denken

Grosser Rat, schriftliche Anfrage: Wir sollten Basel mit der Nordwestschweiz und dem grenznahen Nachbarland verstärkt als kulturelle Metropole denken. Darum habe ich dem Regierungsrat ein paar Fragen zum Kulturvertrag gestellt Gemäss §3 des Kulturfördergesetzes (494.300) koordiniert der Kanton seine Kulturförderung mit den Gemeinden und sucht die Zusammenarbeit mit dem Bund sowie über die Kantons- und... Weiterlesen →

Gemeinschaft von Verantwortung neu denken

Am 7. Februar 2024 überwies der Grosse Rat mit 53 Ja zu 38 Nein die Motion Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend PACS und Verantwortungsgemeinschaft für Basel-Stadt an den Regierungsrat. Der Regierungsrat wird in drei Monaten dazu berichten. Ein «pacte civil de solidarite» (PACS) regelt die gegenseitigen Rechte und Pflichten von zwei volljährigen, nicht direkt verwandten... Weiterlesen →

Überfällig: Volles Ständerecht für die beiden Basel

Am 7. Februar 2024 überwiest der Grosse Rat den Antrag auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend Massnahmen zur Aufwertung der beiden ehemaligen Halbkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft. Die GLP Basel-Stadt und Basel-Landschaft fordern das volle Ständerecht für die beiden ehemaligen Halbkantone. Seit bald einem Vierteljahrhundert, nämlich seit dem 1. Januar 2000, gibt es gemäss Bundesverfassung keine Halbkantone... Weiterlesen →

Der Kulturbetrieb im Fokus geopolitischer Konflikte

Grosser Rat, schriftliche Anfrage: Der Kulturbetrieb und Bildungsinstitutionen stehen zunehmend im Fokus geopolitischer Konflikte und kultureller Auseinandersetzungen. Jüngst wurde im Rahmen einer Demonstration an der University of Pennsylvania in den USA zum Völkermord an Juden aufgerufen. Der Vorfall führte zu einer Anhörung vor dem Kongress. Dort kam es zum Eklat, weil sich die Präsidentin der... Weiterlesen →

Vermitteln von Kompetenzen im Umgang mit Fake-News

Grosser Rat, schriftliche Anfrage: Die Bevölkerung bezieht Informationen zunehmend aus dem Internet und damit vermehrt aus Quellen, die Informationen nicht nach journalistischen Standards aufbereiten. Neue Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) zeigen, dass Desinformation im Internet zunimmt. Über die Hälfte der Befragten gaben an, häufiger mit Fake-News auf Informationsseiten oder Social-Media konfrontiert gewesen zu sein;... Weiterlesen →

Wer Alternativkultur fördern will, muss mutig sein

Am 8. November 2023 bewilligte der Grosse Rat zweckgebundene Ausgaben zur Umsetzung der neuen Basler Clubförderung, die im Zuge der Umsetzung der kantonalen «Trinkgeld-Initiative» eingeführt wird. Die Massnahme soll mehr Planungssicherheit seitens Clubs und ein vielfältiges und qualitativ hochstehendes Live-Programm bewirken. Zudem sollen faire Löhne für Künstler:innen, Techniker:innen und andere Kunst- und Kreativschaffende im Clubbetrieb... Weiterlesen →

Weitergabe des Präsidiums der GLP Basel-Stadt

Am 22. Oktober 2023 konnte die Grünliberale Partei Basel-Stadt mit meiner Wiederwahl ihren Sitz im Nationalrat erfolgreich verteidigen. Wir haben als starkes Team zusammen geschafft, was uns Wenige zugetraut, woran wir aber immer geglaubt haben Seit fast acht Jahren darf ich nun als Präsidentin die Grünliberalen Basel-Stadt leiten und begleiten. Es erfüllt mich mit Freude... Weiterlesen →

Ist die Pressefreiheit garantiert in Basel-Stadt?

Grosser Rat, Schriftliche Anfrage: Im Rahmen der Demonstrationen, die am 21. Oktober 2023 trotz dem kritisierten Demonstrations-Verbot stattgefunden haben, wurden Journalist:innen nach eigenen Aussagen von der Polizei an ihrer Arbeit behindert. Eine Journalistin von Radio SRF berichtet, sie hätte an noch keiner Demonstration so oft ihren Presseausweis zeigen müssen, und sie sei noch nie so... Weiterlesen →

Liebe GLP-Mitglieder, liebe Unterstützende

Noch immer überwältigt und überglücklich über unseren Wahlsieg vom vergangenen Sonntag möchte ich es nicht unterlassen, einige Worte an Euch zu richten und Euch allen herzlich zu danken. Wir haben Geschichte geschrieben, denn noch nie war der Wähleranteil der Grünliberalen Basel-Stadt seit der Gründung so hoch. Mit fast 9,2 % haben wir nicht nur die... Weiterlesen →

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