Kein offizieller GLP-Kanal! Trotzdem: News, Berichte und Artikel rund um die Grünliberalen
Die letzte Session meiner ersten Legislatur im Nationalrat war so reich befrachtet, dass zum Schlafen wirklich kaum ein paar Stunden übrig blieben. Wie ich aber schon immer zu sagen pflegte «Schlafen kann ich auch später noch». Im Unterschied zu anderen Sessionen hiess es in dieser immer wieder Basel-Bern-Basel-Bern-Basel-Bern … ! Wegen des im Fokus stehenden... Weiterlesen →
Grosser Rat 20. September 2023: Annahme 83 JA zu 11 Nein Stimmen des Ratschlags Ratschlag Änderung des Gesetzes betreffend Tagesbetreuung von Kindern (Tagesbetreuungsgesetz, TBG); Gewährung eines Teuerungsausgleichs auf den Lohnkosten von Kindertagesstätten mit Betreuungsbeiträgen und Nachtragskredit zum «Ratschlag Änderung des Gesetzes betreffend Tagesbetreuung von Kindern Tagesbetreuungsgesetz, TBG)» Es ist durchaus verständlich, sich bei der Vorlage... Weiterlesen →
In der Schweiz hat die Stimmbevölkerung so viel Mitsprache wie nirgendwo sonst. Doch unsere Demokratie ist aber nur so gut, wie sie auch tatsächlich die Bevölkerung repräsentiert. Bild: Helvetia ruft Geschätzte Bürgerinnen und Bürger, Herzlichen Glückwunsch. Wir feiern heute den 175. Jahrestag der modernen Verfassung. Diese definierte das neue Parlament als oberste Gewalt des Bundes... Weiterlesen →
«Das ist doch keine Bundesaufgabe!» So tönt es im Bundeshaus aktuell bei der Kinderbetreuung – einem zentralen Anliegen für viele Mittelstandsfamilien. Es ist höchste Zeit, über Prioritäten zu diskutieren. Bild: Aaron Burden / Unsplash Liebe Frau Bundesrätin Karin Keller-Sutter Zurzeit diskutiert das Parlament über die familienergänzende Kinderbetreuung. In Zusammenarbeit mit den Kantonen sollen genügend zahlbare Kitaplätze... Weiterlesen →
Grosse Veränderungen haben ihren Ursprung vielfach nicht in einem Gesetz, sondern kommen aus der Gesellschaft selbst. So ist das beispielsweise auch mit der Fussball-EM der Frauen. Bild: Unsplash / Nathan Rogers Liebe Lia Wälti Die Fussball-Europameisterschaft der Frauen findet 2025 in der Schweiz statt. Die Engländerinnen werden also hierzulande zur Titelverteidigung einlaufen. Sie, Frau Wälti,... Weiterlesen →
Bezahlbare Kinderbetreuung ist eine Schlüsselinfrastruktur für die wirtschaftliche Entwicklung der Schweiz. Und darum keine Privatsache. Bild: Unsplash / Jason Leung Lieber Valentin Vogt, Kürzlich habe ich Sie in der «Samstagsrundschau» gehört. Ein mögliches Scheitern des Bundesgesetzes zur familienergänzenden Kinderbetreuung bezeichneten sie als «Super-GAU». Mit Blick auf Eltern, deren Verdienst durch Steuern und Kinderbetreuung gleich wieder... Weiterlesen →
Bezahlbare Kinderbetreuung ist eine Schlüsselinfrastruktur für die wirtschaftliche Entwicklung der Schweiz. Und darum keine Privatsache. Bild: Unsplash / Jason Leung Lieber Valentin Vogt, Kürzlich habe ich Sie in der «Samstagsrundschau» gehört. Ein mögliches Scheitern des Bundesgesetzes zur familienergänzenden Kinderbetreuung bezeichneten sie als «Super-GAU». Mit Blick auf Eltern, deren Verdienst durch Steuern und Kinderbetreuung gleich wieder... Weiterlesen →
Grosser Rat, Vorzimmer: Wer denkt, Politik sei von Streit geprägt, der irrt. Selbstverständlich ist man sich selten einig; nicht zwischen Parteien und auch nicht innerhalb der Fraktionen. Wer über Kompetenz in der Lösungsfindung verfügt, ist klar im Vorteil. Hat aber auch wirklich viel zu tun. So versuchte sich Christian von Wartburg am vergangenen Mittwoch im... Weiterlesen →
Der Kanton Basel-Stadt revidiert das Gleichstellungsgesetz. Der klassische Gleichstellungsauftrag soll um Gleichstellungsarbeit für queere Menschen erweitert werden. Der Grosse Rat hat dafür bereits für das laufende Jahr eine zusätzliche 50% Stelle und zusätzliche Sachmittel budgetiert. Der Gesetzesentwurf bildet die Vielschichtigkeit der Geschlechtsverhältnisse und -identitäten in der Verflechtung biologischer und sozialer Faktoren ab. Damit wird der... Weiterlesen →
In ihrer «Emma» vom März 2022 erschreckt Alice Schwarzer eine ganze Generation. Sie behauptet, Basel schaffe die Frauen ab. Grund? Die Revision des kantonalen Gleichstellungsgesetzes in Basel-Stadt schlägt eine mehrdimensionale Definition von «Geschlecht» vor. Die Vielschichtigkeit der Geschlechtsverhältnisse und -identitäten wird in der Verflechtung biologischer und sozialer Faktoren darin abgebildet. Ziel? Auch Menschen jenseits der... Weiterlesen →
Die Revision des Basler Gleichstellungsgesetzes hat aufgrund der darin vorgesehenen mehrdimensionalen Definition von «Geschlecht» zu einer kontroversen Medienberichterstattung geführt. Insbesondere wurde die Frage aufgeworfen, ob mit dem neuen kantonalen Gleichstellungsgesetz die Kategorien «Frau» und «Mann» abgeschafft werden. Details dazu hier. Um die zahlreichen Fragen zu Geschlecht & Gesetz, die mich im Zusammenhang mit der Medienberichterstattung... Weiterlesen →
Die Revision des Basler Gleichstellungsgesetzes hat aufgrund der darin vorgesehenen mehrdimensionalen Definition von «Geschlecht» zu einer kontroversen Medienberichterstattung geführt. Insbesondere wurde die Frage aufgeworfen, ob mit dem neuen kantonalen Gleichstellungsgesetz die Kategorien «Frau» und «Mann» abgeschafft werden. Details dazu hier. Um die zahlreichen Fragen zu Geschlecht & Gesetz, die mich im Zusammenhang mit der Medienberichterstattung... Weiterlesen →
Die Revision des Basler Gleichstellungsgesetzes hat aufgrund der darin vorgesehenen mehrdimensionalen Definition von «Geschlecht» zu einer kontroversen Medienberichterstattung geführt. Insbesondere wurde die Frage aufgeworfen, ob mit dem neuen kantonalen Gleichstellungsgesetz die Kategorien «Frau» und «Mann» abgeschafft werden. Details dazu hier. Um die zahlreichen Fragen zu Geschlecht & Gesetz, die mich im Zusammenhang mit der Medienberichterstattung... Weiterlesen →
Grosser Rat 15. Februar 2023: Votum zum BKK Bericht zum Ausgabebericht betreffend Finanzhilfe an den Verein Männerbüro Region Basel für die Jahre 2023-2026 Eine gleichgestellte Gesellschaft sollte unser aller Ziel sein. Um dies zu erreichen, ist es sinnvoll, wenn alle Gruppen daran mitwirken und hilfesuchende Personen beigestanden wird. Das Männerbüro bietet qualifizierte Unterstützung für Männer, wenn... Weiterlesen →
Grosser Rat, informelle Anfrage: Paare, die ihre eingetragene Partnerschaft in eine Ehe umwanden wollten, bezahlten in Basel-Stadt ein zweites Mal die selbe Gebühr. Diese wurde jetzt abgeschafft. Seit 1. Juli gilt in der Schweiz die Ehe für alle. Wie Bajour recherchiert hat, haben in Basel-Stadt seither 18 schwule oder lesbische Paare geheiratet. Paare, die bisher... Weiterlesen →
Vernehmlassung, Stellungnahme: Obwohl die Lohngleichheit von Frauen und Männern seit über 40 Jahren in der Bundesverfassung verankert ist, ist ihre Umsetzung nicht erreicht. Der Grosse Rat hat den Regierungsrat deshalb beauftragt, Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden einzuführen. Im August legte der Regierungsrat den Entwurf zum Gesetz betreffend Lohngleichheitsanalysen vor. Für die Grünliberale Partei durfte... Weiterlesen →
Grosser Rat, schriftliche Anfrage: Wer Stipendien, Prämienverbilligungen oder Sozialhilfe bezieht, kann die «Kulturlegi» beantragen. Mit dieser Karte gibt es vergünstigten Eintritt auf kostenpflichtige Kultur-Veranstaltungen. Nur: die «Kulturlegi» wird in Basel unterdurchschnittlich genutzt. Laut Bajour sind bei uns nur gerade 2’104 Personen mit der «Kulturlegi» unterwegs. Das entspricht 0.43% der Bevölkerung beider Basel. Im Kanton Waadt... Weiterlesen →
Morgen Dienstag entscheidet der Ständerat als Zweitrat über meine Forderung (21.421), die Eizellenspende endlich auch in der Schweiz zu legalisieren. Hier die ganze Geschichte: Die Spende von Samenzellen ist erlaubt und seit dem Inkrafttreten des ersten Fortpflanzungsmedizingesetzes im Jahre 2001 auch gesetzlich geregelt. Das Parlament hat im Rahmen der Zustimmung zur «Ehe für alle» auch... Weiterlesen →
Der Regierungsrat hat den Entwurf zum neuen Gleichstellungsgesetz verabschiedet und dem Grossen Rat beantragt, diesen zu genehmigen. Der Ratschlag zur Gesetzesänderung wird als Nächstes von der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) beraten. Diese gibt dann... Der Beitrag Revision Gleichstellungsgesetz erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Grosser Rat, Anzug (Postulat): Die differenzierte Betrachtungsweise von Geschlecht und die Berücksichtigung der sexuellen Orientierung als Diskriminierungsmerkmal wird begrüsst. Das zeigen die zahlreichen Stellungnahmen zur Vernehmlassung des Entwurfs vom neuen Gleichstellungsgesetz. Das Gesetz bietet eine... Der Beitrag Runder Tisch für LGBTI erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Im Rahmen der Debatte zum Budget 2022 entbrannte im Grossen Rat eine Diskussion über die Erhöhung des Personalbudgets bei der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern zur Umsetzung des neuen Gleichstellungsgesetz, dessen Revision im neuen... Der Beitrag Budget unter Bedingungen erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Der Regierungsrat schlägt vor, das kantonale Gleichstellungsgesetz zu revidieren. Das ist erfreulich. Der Vorschlag für die Umsetzung droht jedoch zum Leerlauf zu werden. Die Grünliberale Basel-Stadt veröffentlichte heute ihren Gegenvorschlag. Ein Papier mit Weitsicht! Zur... Der Beitrag Vielfalt geht nur gemeinsam erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Im Rahmen der Änderung des Gleichstellungsgesetz im Kanton Basel-Stadt interessiert sich eine Umfrage von «Network – gay leadership» für das Thema Homophobie und Diskriminierung von Männern* am Arbeitsplatz. Auch wenn ihr nicht schwul seid oder... Der Beitrag Situation am Arbeitsplatz erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Heute ging die Revision des kantonalen Gleichstellungsgesetz in die Vernehmlassung. Bis am 17. November hat die Bevölkerung Zeit, sich bezüglich der definitiven Fassung einzubringen. Diese wird dann über die Justizkommission des Grossen Rats zur Annahme... Der Beitrag Basel over the Rainbow erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Am 26. September stimmen wir darüber ab, ob wir in einem säkularen Staat leben – oder nur so tun als ob. Die zivile Ehe soll für alle Paare geöffnet werden, unabhängig vom Geschlechtseintrag in den... Der Beitrag Ehe für alle, die wollen erschien zuerst auf Johannes Sieber.
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