Elektromobilität im Aargau – AZ

Elektromobilität im Aargau: Wie gut die Infrastruktur ist, wo es Gratisstrom gibt und welche Hürden noch bestehen Der Kanton Aargau macht vorwärts mit der Elektromobilität: Das Netz an öffentlichen Ladestationen ist bereits überdurchschnittlich dicht. Mieterinnen und Mietern fehlt der Zugang zu Strom fürs Auto allerdings noch häufig. Ann-Kathrin Amstutz 27.08.2021, 05.00 Uhr Während des Einkaufs... Weiterlesen →

“Stalker sollen in Basel ein Kontaktverbot bekommen”

Der Grosse Rat hat heute das kantonale Bedrohungsmanagement KBM im Polizeigesetz verankert und gleichzeitig in Umsetzung meiner Forderung auch die entsprechenden Bestimmungen zur Bekämpfung von Stalking geschaffen. Die Basler Zeitung hat heute darüber berichtet: BaZ 19. Mai 2021: “Stalker sollen in Basel ein Kontaktverbot bekommen“ 20min hat bereit früher im Rahmen eines Artikels zu einen... Weiterlesen →

Liberale Aargau für die Trinkwasserinitiative – AZ

«Die Initiative bringt eine liberale Lösung» Vertreter der Grünliberalen, Freisinnigen und EVP werben für die Trinkwasserinitiative, da diese mit Anreizen arbeite. Von links: Gian von Planta (GLP), Benjamin Riva (Jungfreisinnige), Christian Minder (EVP), Yannick Berner (FDP) und Roman Mäder (Trinkwasserspezialist) setzen sich für die Trinkwasserinitiative ein. Bild: Alex Spichale Ein Komitee mit einem Co-Präsidium aus... Weiterlesen →

Längere Grabesruhe ermöglichen – AZ

«Friedhöfe werden wie Betriebe optimiert»: Grabesruhe soll länger möglich sein In Baden werden Gräber nach 20 Jahren aufgelöst. «Das umfasst nicht einmal die Spanne einer Generation», sagt Einwohnerrat Gian von Planta. Ein Postulat vom ihm und Mark Füllemann fordert eine Anpassung des Reglements. Das aktuelle Bestattungs- und Friedhofsreglement, das der Badener Einwohnerrat 2016 verabschiedet hat,... Weiterlesen →

Verschobene Lockerungen, «Autofresser» und Frauenrentenalter

Im Telebasel Sonntags-Talk vom 20. März 2021 diskutiere ich mit Saskia Frei und Beat Jans über das Frauenrentenalter, die Autos in Basel und die verschobenen Lockerungen. Bundesrat verschiebt Corona-Lockerungen Letzte Woche noch hat die Landesregierung Corona-Lockerungen in Aussicht gestellt. So sollten etwa ab 22. März die Gastrobetriebe auf der Terrasse Gäste bewirten oder gewisse Kulturveranstaltungen... Weiterlesen →

Verschobene Lockerungen, «Autofresser» und Frauenrentenalter

Im Telebasel Sonntags-Talk vom 20. März 2021 diskutiere ich mit Saskia Frei und Beat Jans über das Frauenrentenalter, die Autos in Basel und die verschobenen Lockerungen. Bundesrat verschiebt Corona-Lockerungen Letzte Woche noch hat die Landesregierung Corona-Lockerungen in Aussicht gestellt. So sollten etwa ab 22. März die Gastrobetriebe auf der Terrasse Gäste bewirten oder gewisse Kulturveranstaltungen... Weiterlesen →

Fortpflanzungsmedizin ins 21. Jahrhundert führen – Eizellenspende endlich auch in der Schweiz zulassen!

«Wenn wir wollen, dass das Kindeswohl an erster Stelle steht, müssen wir diese Verfahren hier in der Schweiz regulieren.» Mit einer parlamentarische Initiative verlange ich die Legalisierung der Eizellenspende in der Schweiz. Zusätzlich stosse ich mit einer Motion die Modernisierung des Gesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung an und fordere die Anpassung des Gesetzes an... Weiterlesen →

Fortpflanzungsmedizin ins 21. Jahrhundert führen – Eizellenspende endlich auch in der Schweiz zulassen!

«Wenn wir wollen, dass das Kindeswohl an erster Stelle steht, müssen wir diese Verfahren hier in der Schweiz regulieren.» Mit einer parlamentarische Initiative verlange ich die Legalisierung der Eizellenspende in der Schweiz. Zusätzlich stosse ich mit einer Motion die Modernisierung des Gesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung an und fordere die Anpassung des Gesetzes an... Weiterlesen →

“Warum die Swisscom ständig Ärger mit den Kartellwächtern hat”

Ein Artikel von Jon Mettler mit diesem Titel ist heute in diversen Zeitungen erschienen und thematisiert einmal mehr die Problematik, wie staatliche oder staatsnahe Betriebe die Privatwirtschaft konkurrenzieren und mit den daraus folgenden Prozessen auch noch zusätzlich die Staatskasse belasten. Hier noch meine ausführlichen Gedanken zu diesem brisanten Thema zusätzlich zu meinen Zitaten im genannten... Weiterlesen →

“Warum die Swisscom ständig Ärger mit den Kartellwächtern hat”

Ein Artikel von Jon Mettler mit diesem Titel ist heute in diversen Zeitungen erschienen und thematisiert einmal mehr die Problematik, wie staatliche oder staatsnahe Betriebe die Privatwirtschaft konkurrenzieren und mit den daraus folgenden Prozessen auch noch zusätzlich die Staatskasse belasten. Hier noch meine ausführlichen Gedanken zu diesem brisanten Thema zusätzlich zu meinen Zitaten im genannten... Weiterlesen →

Podiumsdiskussion “50 Jahre Frauenstimmrecht – wo stehen wir heute?”

Am 21. und 22. Januar 2021 fand am Gymnasium Bäumlihof Basel ein hochkarätig besetztes Podium zum Thema „50 Jahre Frauenstimmrecht“ statt. Auf dem Podium debattierten – mit Abstand, Maske und Engagement: – Altständerätin Anita Fetz, – Nationalrätin Katja Christ, – Grossrätin Tonja Zürcher, – Grossrat Pascal Messerli, – die Historikerin Alexandra Binnenkade sowie – die Studentin... Weiterlesen →

Podiumsdiskussion “50 Jahre Frauenstimmrecht – wo stehen wir heute?”

Am 21. und 22. Januar 2021 fand am Gymnasium Bäumlihof Basel ein hochkarätig besetztes Podium zum Thema „50 Jahre Frauenstimmrecht“ statt. Auf dem Podium debattierten – mit Abstand, Maske und Engagement: – Altständerätin Anita Fetz, – Nationalrätin Katja Christ, – Grossrätin Tonja Zürcher, – Grossrat Pascal Messerli, – die Historikerin Alexandra Binnenkade sowie – die Studentin... Weiterlesen →

“Grünes Licht zur Förderung der Rheinschifffahrt”

Erschienen in der “SVS aktuell” Nr. 10, Winter 2020/21, Seite 1(Zeitschrift der Schweizerischen Vereinigung für Schifffahrt und Hafenwirtschaft) Grünes Licht für die Förderung der Rheinschifffahrt Am vorletzten Tag der Wintersession der Eidgenössischen Räte hat der Nationalrat einer Motion von Ständerätin Eva Herzog zur Förderung der Rheinschifffahrt zugestimmt. Nach dem Abstimmungserfolg im Kanton Basel-Stadt vom 29.... Weiterlesen →

“Mitten in der Nacht starrte er in meine Wohnung”

20min berichtet im Rahmen eines Artikels zu einen Stalking-Fall über meinen Vorstoss betreffend Einführung einer rechtlich geschützten Handhabung gegen Stalking in Basel-Stadt: “Mitten in der Nacht starrte er in meine Wohnung” Stalking bezeichnet das willentliche und wiederholte Nachstellen und Belästigen einer Person, deren physische oder psychische Integrität dadurch bedroht oder geschädigt werden kann. Es umfasst... Weiterlesen →

Sexistische Aussagen gehören ins Museum!

Mein “Einspruch” in der Basler Zeitung vom 7. Dezember 2020 Als Reitlehrerin, Praktikantin, nordkoreanische Funktionärin oder Dame, die Kakao für ihre Vorgesetzten kocht. So beschreibt ein – wohl witzig gemeinter – Text (BaZ vom 1. 12. 20) drei Regierungsrätinnen  und die Staatsschreiberin auf einem offiziellen Foto. Ja, auch im 21. Jh werden Menschen, vor allem... Weiterlesen →

Mediengutscheinen für Jugendliche und junge Erwachsene

Der Bundesrat soll die gesetzlichen Grundlagen schaffen, damit der Bund für die 16- bis 25-Jährigen ein Pilotprojekt für Mediengutscheine durchführen kann. Bei den 16- bis 25-Jährigen in der Schweiz gehören 56 Prozent zu den sogenannten News-Deprivierten, also jene, die einen weit unterdurchschnittlichen Nachrichtenkonsum aufweisen wie das Forschungsinstitut Öffentlichkeit und Gesellschaft (Fög) 2019 in einem Bericht... Weiterlesen →

Dividenden und Kurzarbeit – AZ

Kommentar zur Frage, ob staatliche Unternehmen Kurzarbeit beantragen dürfen und sollen auch wenn sie weiterhin Dividenten ausbezahlen. Das Instrument der Kurzarbeit ist eigentlich für Firmen in grossen, möglicherweise zeitlich befristeten finanziellen Nöten gedacht damit sie keine Mitarbeiter entlassen müssen. Da dies für die meisten Aktiengesellschaften im (teil-)Besitz von Gemeinden oder Kantonen nicht der Fall ist,... Weiterlesen →

Aargauer Polizei jagt Corona-Sünder jetzt mit Überwachungskameras – Blick

Der Kanton Aargau verschärft die Massnahmen im Kampf gegen das Coronavirus. Zur Durchsetzung der Kontrolle der Verbote darf die Polizei virtuelle Patrouillen einsetzen. Die Polizei des Kantons Aargau will die Durchsetzung und Kontrolle der Verbote, die im Zusammenhang mit dem Coronavirus stehen, verstärken. «Mit den beschränkt zur Verfügung stehenden polizeilichen Kräften ist eine angemessene Kontrolle... Weiterlesen →

«Das geht zu weit»: Überwachungs-Vollmacht für Aargauer Polizei – AZ

Die Aargauer Regierung ermächtigt die Polizei in der Coronakrise zu einer umfassenden Überwachung, weil sich manche Leute nicht an das Distanzverbot des Bundesrates halten. Das stösst bei Aargauer Kantonspolitikern auf Kritik – nicht aber beim ehemaligen Datenschutzbeauftragten Hanspeter Thür. Die Aargauer Regierung geht mit ihrer Überwachungs-Vollmacht für die Polizei weiter als andere Kantone. Das löst... Weiterlesen →

Betrieben von WordPress | Theme: Baskerville 2 von Anders Noren.

Nach oben ↑