Kein offizieller GLP-Kanal! Trotzdem: News, Berichte und Artikel rund um die Grünliberalen
Neue Legislatur, neues Glück oder auch einfach die Chance, Sachen anders, besser oder effizienter zu gestalten. So habe ich mir halt überlegt, wer denn heute noch einen fünfseitigen Rückblick liest, so wie ich es für jede Session der letzten Legislatur getan habe. Im Zeitalter der Digitalisierung, der Chatbots, wo alles schnell und süffig sein soll,... Weiterlesen →
Es ist ja nicht so, dass wir alle voller Kraft und ausgeruht in die 1. Session dieser Legislatur gestartet wären. Wir hatten alle einen intensiven Wahlkampf hinter uns und in meinem Fall hat sich das auch gelohnt. Ich konnte nun das erste Mal als Wiedergewählte stolz mit meinem alten Badge das Bundeshaus betreten. Einmal mehr... Weiterlesen →
Die letzte Session meiner ersten Legislatur im Nationalrat war so reich befrachtet, dass zum Schlafen wirklich kaum ein paar Stunden übrig blieben. Wie ich aber schon immer zu sagen pflegte «Schlafen kann ich auch später noch». Im Unterschied zu anderen Sessionen hiess es in dieser immer wieder Basel-Bern-Basel-Bern-Basel-Bern … ! Wegen des im Fokus stehenden... Weiterlesen →
In 100 Tagen, genau am 22. Oktober 2023 wird die Bevölkerung wieder neu über die Besetzung des Bundesparlaments entscheiden können: Es sind wieder Nationalratswahlen! Das bedeutet nicht nur, dass der Countdown läuft, sondern auch, dass sich die aktuelle Legislatur dem Ende neigt. Deshalb ist es Zeit, zurückzuschauen: Was habe ich erreicht, was ist noch zu... Weiterlesen →
Die Sommersession ist in diesem Jahr bereits die vierte Session und somit reiht sie sich fast nahtlos an die Frühlingssession, die ausserordentliche Session und die Sondersession an. Da die paar Tage dazwischen fast komplett mit Kommissionssitzungen zugepflastert waren, kenne ich mittlerweile das Bundeshaus von innen besser als meine eigenen vier Wände in Riehen. Habe vorsichtshalber... Weiterlesen →
Wegen der hohen Geschäftslast mussten wir neben den vier ordentlichen Sessionen auch in diesem Jahr zu einer Sondersession zusammenkommen. Diese dauerte 3 lange Tage jeweils bis in die Nacht. Im Gegensatz zu uns durfte der Ständerat zu Hause bleiben. Nur der Nationalrat musste «nachsitzen»…! Da sind wir wohl selbst schuld. Wer viele Vorstösse einreicht, muss... Weiterlesen →
Diese Woche galt es wieder, die Traktandenliste der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) abzuarbeiten. Hier erzähle ich Euch über das Hauptthema dieser Kommissionssitzung. Ausbauschritt 23 der Nationalstrasseninfrastruktur sowie die Agglomerationsprogramme Nationalstrassen Nachdem unsere Kommission an der letzten Sitzung einstimmig auf die Vorlagen eingetreten ist, haben wir nun die Detailberatung der Ausbau- und... Weiterlesen →
Die Frühjahrssession begann diesmal am Basler «Fasnachtsmäntig»! Was kann ich dazu sagen. Ich frage mich immer wieder, ob ich mich nicht an die UNESCO wenden kann und dort einfordern, dass es während der «drei scheenschte Dääg» schlicht und weg untersagt ist, offizielle Veranstaltungen wie eidgenössische Sessionen oder anderweitige Happenings mit Präsenzpflicht abzuhalten. Es hiess dann... Weiterlesen →
Die billigste und umweltfreundlichste Energie ist die, die wir nicht verbrauchen und deshalb gar nicht erst produzieren müssen. Energieeffizienz muss daher ein wesentlicher Pfeiler der Schweizer Energiestrategie sein. Es freut mich deshalb ungemein, dass der Nationalrat heute meine Motion 22.3336 «Mehr Energieunabhängigkeit durch weniger Energieverschwendung. Energieeffizienzpotenzial ausschöpfen» angenommen hat Nun muss nur noch der Ständerat... Weiterlesen →
Am Montag und Dienstag galt es wieder, die Traktandenliste der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) abzuarbeiten. Hier erzähle ich Euch über die zwei wichtigsten Themen, die wir debattiert haben: Rollende Landstrasse soll nun bis 2028 weitergeführt werden Bereits im letzten Bericht habe ich kurz über die sogenannte «Rollende Landstrasse» berichtet: Der Begriff... Weiterlesen →
Mit der Parteipräsidentin und Nationalrätin Katja Christ und meinen Fraktionskolleg:innen vom Grossen Rat, Bülent Pekerman und Claudia Baumgartner, wurde ich gestern von den Mitgliedern der Grünliberalen Partei Basel-Stadt für die Nationalratswahlen 2023 nominiert. Das ist eine grosse Ehre und Verantwortung. Die Findungskommission hat der Mitgliederversammlung mit uns eine breit abgestütze Liste vorgeschlagen, welche die Grünliberalen... Weiterlesen →
Am 22. Oktober 2023 wird die Bevölkerung wieder neu über die Besetzung des Bundesparlaments entscheiden können: Es sind wieder Nationalratswahlen! Das bedeutet nicht nur, dass der Countdown läuft, sondern auch, dass bereits über drei Jahre der aktuellen Legislatur hinter uns liegen. Deshalb ist es Zeit, zurückzuschauen: Was habe ich erreicht, was ist noch zu tun,... Weiterlesen →
Gestern Montag galt es wieder, die Traktandenliste der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) abzuarbeiten. Hier die Details: was die Themen waren und was wir beschlossen haben: Rollende Landstrasse: Weitere Unterstützung ja, aber wie lange? Der begleitete kombinierte Verkehr («Rollende Landstrasse») ist eine bedeutende flankierende Massnahme der Verlagerungspolitik, womit der alpenquerende Güterverkehr von... Weiterlesen →
Heieiei … also normalerweise sind Geschenke und Überraschungen zur Weihnachtszeit keine Seltenheit und auch grundsätzlich gerne gesehen. Aber eine solche Überraschung hätte mir echt gestohlen bleiben können. Was eigentlich hat sich das Bundesparlament dabei gedacht? Ganz genau! Ich rede von den Bundesratsersatzwahlen. Das war schlicht ein Desaster. Punkt! Natürlich könnt ihr mir entgegenhalten, dass ich... Weiterlesen →
Nationalrat, Interpellation: In ihrer juristischen Analyse weist die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) auf systematische körperliche Gewalt gegen Asylsuchende durch Polizeibehörden von Dublin-Staaten hin. Sie fordert deshalb, auf Überstellungen nach Bulgarien und Kroatien zu verzichten. Von 381 analysierten Urteilen im ersten Halbjahr 2022 beinhalteten 43 Vorbringen Polizeigewalt in einem anderen Dublin-Staat, vor allem in Bulgarien und Kroatien,... Weiterlesen →
Am 5. Dezember 22 entscheidet der Nationalrat über ein Verbot von Konversionstherapien bei Minderjährigen und/oder bei jungen Erwachsenen mit einer Strafnorm. Konversionsbehandlungen zielen darauf ab, die sexuelle Orientierung oder die Geschlechtsidentität einer Person zu verändern oder zu unterdrücken. Es ist erwiesen, dass Homo- und Bisexualität ebenso wenig wie die Geschlechtsidentität durch therapeutische Eingriffe verändert werden... Weiterlesen →
Am Montag und Dienstag galt es wieder, die Traktandenliste der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) abzuarbeiten. Wir trafen uns am ersten Tag im Bundeshaus in Bern. Am zweiten Tag waren wir dann auf Dienststellenbesuch bei Skyguide in Dübendorf. Hier die Themen im Detail und was wir dazu beschlossen haben: Änderung des Schwerverkehrsabgabegesetzes... Weiterlesen →
Der Podcast «Einfach Politik» von SRF behandelt heute das Thema Eizellenspende und meinen Vorstoss zur Fortpflanzungsmedizin. Eizellenspende: Im Ausland legal – in der Schweiz bald auch? Nina und Horst mussten für ihr Familienglück nach Spanien. Denn in der Schweiz sind Eizellenspenden verboten, in Spanien aber erlaubt. Einen anderen Weg zum Baby gab es für die... Weiterlesen →
Am 22. Oktober 2023, genau heute in einem Jahr, wird die Bevölkerung wieder neu über die Besetzung des Bundesparlaments entscheiden können: Es sind wieder Nationalratswahlen! Das bedeutet nicht nur, dass der Countdown läuft, sondern auch, dass bereits drei Jahre der aktuellen Legislatur hinter uns liegen. Deshalb ist es Zeit, zurückzuschauen: Was habe ich erreicht, was... Weiterlesen →
«Das fossile Zeitalter gehört ins Museum» sagte Jürg Grossen, Präsident der Grünliberalen Schweiz am 24. August 2019 – also vor ziemlich genau 3 Jahren -, als wir an einer Delegiertenversammlung das Papier «Cool down 2040» verabschiedet haben. Zudem erneuert er seit Jahren auch sein eigenes Papier «Roadmap Grossen». Er zeigt darin seinen Weg in die... Weiterlesen →
Am 19. September habe ich ein Postulat eingereicht, mit dem ich eine «Roadmap für eine leistungsstarke Integration der Schweiz in das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz» fordere. Der Bundesrat soll eine Roadmap erstellen, die aufzeigt, wie wir die Schweizer Bahn mit leistungsstarken nationalen und grenzüberschreitenden Hochgeschwindigkeitsstrecken/Hochleistungsachsen auf den Nord-Süd- und Ost-West-Korridoren in das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz integrieren und einbinden... Weiterlesen →
Für mich ist klar, dass die Postfinance in einer langfristigen Perspektive privatisiert werden muss. Der Bund steht nicht in der Pflicht, Bankdienstleistungen anzubieten. Eine Privatisierung macht aber tatsächlich wenig Sinn, solange nicht klar ist, wie die Grundversorgung ausgestaltet werden soll. Der Expertenbericht zeigt eindrücklich auf, welche tiefgreifenden Diskussionen in Bezug auf die Revision des Postgesetzes... Weiterlesen →
«Füllen Sie die Pfanne nur fingerhoch mit Wasser, legen Sie einen Deckel darauf, schalten Sie beim Siedepunkt den Herd aus und nutzen die Restwärme.» So hat 1988 unser damaliger Energieminister Adolf Ogi am Fernsehen demonstriert, wie man Eier effizient kocht und dabei Energie spart. Die «Ogi-Methode» bleibt bis heute ungeschlagen – ausser man verwendet einen... Weiterlesen →
Morgen Dienstag entscheidet der Ständerat als Zweitrat über meine Forderung (21.421), die Eizellenspende endlich auch in der Schweiz zu legalisieren. Hier die ganze Geschichte: Die Spende von Samenzellen ist erlaubt und seit dem Inkrafttreten des ersten Fortpflanzungsmedizingesetzes im Jahre 2001 auch gesetzlich geregelt. Das Parlament hat im Rahmen der Zustimmung zur «Ehe für alle» auch... Weiterlesen →
Im Frühjahr 2020 habe ich die Motion «Schluss mit Papierabfallbergen. Opt-in- anstelle Opt-out-Lösung für unadressierte Werbesendungen» eingereicht. Mit dieser Motion möchte ich eigentlich eine Selbstverständlichkeit einführen: Werbung soll nur erhalten, wer dies auch möchte. Der Nationalrat nahm die Motion im März 2022 an, nun ist der Ständerat am Zug. Ich möchte also die Umstellung von... Weiterlesen →
Betrieben von WordPress | Theme: Baskerville 2 von Anders Noren.