Sessionsrückblick Sommersession 2021

Endlich, endlich, endlich! Es war wieder etwas Normalität spürbar im Bundeshaus und vor allem auch auf den Strassen und Gassen in Bern. Der Start der Fussball EM hat sicher auch dazu beigetragen, dass es neben den politischen Themen und Anlässen auch wieder anderes gab, über das man reden konnte. Das Spiel Schweiz-Italien weckte zwar nicht... Weiterlesen →

Sessionsbericht Sondersession Mai 2021

So eine 3-tägige Sondersession rast so schnell an einem vorbei, dass sie wie ein Orkan erscheint und so rasch sie gekommen, auch schon wieder Vergangenheit ist. Wie immer – ich sollte es langsam besser wissen – habe ich mir vieles vorgenommen und vielleicht die Hälfte davon erledigt. Dafür kam einiges unter der Kategorie „Unvorhergesehenes“ und... Weiterlesen →

Sessionsrückblick Frühjahrsession 2021

Zuerst ins Röhrchen und – nach dem positiven „ negativen“ Resultat – in die Hände spucken und sich an die Arbeit machen. Wir haben in dieser Frühjahrssession neben grossen Tönen 2x wöchentlich ins Teströhrchen gespuckt. Richtig so! Testen, testen, testen, … denn das impfen, impfen, impfen lässt noch immer auf sich warten! Ich fand es... Weiterlesen →

Sessionsrückblick Frühjahrsession 2021

Zuerst ins Röhrchen und – nach dem positiven „ negativen“ Resultat – in die Hände spucken und sich an die Arbeit machen. Wir haben in dieser Frühjahrssession neben grossen Tönen 2x wöchentlich ins Teströhrchen gespuckt. Richtig so! Testen, testen, testen, … denn das impfen, impfen, impfen lässt noch immer auf sich warten! Ich fand es... Weiterlesen →

Fortpflanzungsmedizin ins 21. Jahrhundert führen – Eizellenspende endlich auch in der Schweiz zulassen!

«Wenn wir wollen, dass das Kindeswohl an erster Stelle steht, müssen wir diese Verfahren hier in der Schweiz regulieren.» Mit einer parlamentarische Initiative verlange ich die Legalisierung der Eizellenspende in der Schweiz. Zusätzlich stosse ich mit einer Motion die Modernisierung des Gesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung an und fordere die Anpassung des Gesetzes an... Weiterlesen →

Fortpflanzungsmedizin ins 21. Jahrhundert führen – Eizellenspende endlich auch in der Schweiz zulassen!

«Wenn wir wollen, dass das Kindeswohl an erster Stelle steht, müssen wir diese Verfahren hier in der Schweiz regulieren.» Mit einer parlamentarische Initiative verlange ich die Legalisierung der Eizellenspende in der Schweiz. Zusätzlich stosse ich mit einer Motion die Modernisierung des Gesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung an und fordere die Anpassung des Gesetzes an... Weiterlesen →

“Warum die Swisscom ständig Ärger mit den Kartellwächtern hat”

Ein Artikel von Jon Mettler mit diesem Titel ist heute in diversen Zeitungen erschienen und thematisiert einmal mehr die Problematik, wie staatliche oder staatsnahe Betriebe die Privatwirtschaft konkurrenzieren und mit den daraus folgenden Prozessen auch noch zusätzlich die Staatskasse belasten. Hier noch meine ausführlichen Gedanken zu diesem brisanten Thema zusätzlich zu meinen Zitaten im genannten... Weiterlesen →

“Warum die Swisscom ständig Ärger mit den Kartellwächtern hat”

Ein Artikel von Jon Mettler mit diesem Titel ist heute in diversen Zeitungen erschienen und thematisiert einmal mehr die Problematik, wie staatliche oder staatsnahe Betriebe die Privatwirtschaft konkurrenzieren und mit den daraus folgenden Prozessen auch noch zusätzlich die Staatskasse belasten. Hier noch meine ausführlichen Gedanken zu diesem brisanten Thema zusätzlich zu meinen Zitaten im genannten... Weiterlesen →

“Mobility Pricing” auf der Zielgeraden…

Die Mobilität in der Schweiz wächst. Modellrechnungen zufolge wird die Verkehrsleistung auf Strasse und Schiene bis 2030 um rund einen Viertel zunehmen. Da Ausbauten teuer sind, ist es ergänzend dazu sinnvoll zu prüfen, wie die bestehende Infrastruktur besser genutzt werden kann. Der Kerngedanke von «Mobility Pricing» ist mehr Kostenwahrheit im Verkehr durch die Anwendung marktwirtschaftlicher... Weiterlesen →

“Mobility Pricing” auf der Zielgeraden…

Die Mobilität in der Schweiz wächst. Modellrechnungen zufolge wird die Verkehrsleistung auf Strasse und Schiene bis 2030 um rund einen Viertel zunehmen. Da Ausbauten teuer sind, ist es ergänzend dazu sinnvoll zu prüfen, wie die bestehende Infrastruktur besser genutzt werden kann. Der Kerngedanke von «Mobility Pricing» ist mehr Kostenwahrheit im Verkehr durch die Anwendung marktwirtschaftlicher... Weiterlesen →

Bundesrat verabschiedet die langfristige Klimastrategie der Schweiz…

Das Klimaziel wird konkreter – aber reicht das? Die heute vom Bundesrat präsentierte Klimastrategie weist in die richtige Richtung. Sie ist aber zu wenig ambitioniert.  Die Schweiz muss beim Klimaschutz international eine Vorreiterrolle übernehmen. Für das Klima und als Chance für den Wirtschafts- und Forschungsplatz Schweiz. Die Klimastrategie «Cool Down 2040» der Grünliberalen zeigt den... Weiterlesen →

Bundesrat verabschiedet die langfristige Klimastrategie der Schweiz…

Das Klimaziel wird konkreter – aber reicht das? Die heute vom Bundesrat präsentierte Klimastrategie weist in die richtige Richtung. Sie ist aber zu wenig ambitioniert.  Die Schweiz muss beim Klimaschutz international eine Vorreiterrolle übernehmen. Für das Klima und als Chance für den Wirtschafts- und Forschungsplatz Schweiz. Die Klimastrategie «Cool Down 2040» der Grünliberalen zeigt den... Weiterlesen →

“Grünes Licht zur Förderung der Rheinschifffahrt”

Erschienen in der “SVS aktuell” Nr. 10, Winter 2020/21, Seite 1(Zeitschrift der Schweizerischen Vereinigung für Schifffahrt und Hafenwirtschaft) Grünes Licht für die Förderung der Rheinschifffahrt Am vorletzten Tag der Wintersession der Eidgenössischen Räte hat der Nationalrat einer Motion von Ständerätin Eva Herzog zur Förderung der Rheinschifffahrt zugestimmt. Nach dem Abstimmungserfolg im Kanton Basel-Stadt vom 29.... Weiterlesen →

Neu: Katja Christ ist Stiftungsrätin der Stiftung GEN SUISSE

Die Stiftung Gen Suisse freut sich über die Aufnahme von Nationalrätin Katja Christ und Nationalrat Jörg Mäder in den Stiftungsrat. Die beiden GLP-Parlamentatrier werden Gen Suisse in Zukunft im Bereich Fortpflanungsmedizin und künstliche Intelligenz im Gesundheitsbereich unterstützen. Der Präsident, Prof. Dr. Lukas Sommer, und die Geschäftsführerin, Dr. Daniela Suter, freuen sich auf die Zusammenarbeit und... Weiterlesen →

Wintersession 2020 des Nationalrats Das waren die Themen!

Die Wintersession 2020 des Nationalrats stand ganz im Zeichen von Corona! Wir waren hinter unseren Masken und hinter unserem Plexiglas-Labyrinth verschanzt und haben eigentlich Tag und Nacht gearbeitet. Keine Feiern, keine gemeinsamen Essen, keine Apéros, keine Netzwerkanlässe…nichts! Die Abende verbrachte ich alleine im Hotelzimmer meist mit einer Suppe, die ich mit meinem neu erworbenen Wasserkocher... Weiterlesen →

Elternzeit von 14/14 Wochen – gleiche Chancen im Erwerbsleben

Mit einer Parlamentarischen Initiative verlange ich, dass die Erwerbsersatzordnung so zu ergänzen respektive zu ändern ist, dass die Mutterschaftsentschädigung durch eine Elternzeit ersetzt wird. Diese setzt sich zusammen aus der (bisherigen) Mutterschaftsentschädigung von 14 Wochen und einer Vaterschaftsentschädigung von maximal 14 Wochen. Der Anspruch auf Vaterschaftsentschädigung wird nur bei einer beidseitigen Erwerbstätigkeit der Eltern nach... Weiterlesen →

Wettbewerb statt Protektionismus. Schweizweite Liberalisierung des Notariatswesens

Der Bundesrat soll in einem Bericht darlegen, wie eine schweizweite Liberalisierung des Notariatswesens mit einem möglichst freien, interkantonalen Wettbewerb umgesetzt werden kann. Dabei soll aufgezeigt werden, welcher Nutzen für Volkswirtschaft und Konsumenteninnen und Konsumenten daraus resultiert. Kaum Wettbewerb im Notariatswesen Im Bereich der Notariatsdienstleistungen spielt heute der Wettbewerb kaum. Die unterschiedlichen kantonalen Vorgaben verunmöglichen einen... Weiterlesen →

Individualbesteuerung. Lückenhafte Gesamtsicht des Bundesrats?

In Folge der Corona-Krise wird aktuell ein Konjunktureinbruch von mehreren Prozent erwartet. Die drohende Rezession könnte zumindest teilweise aufgefangen werden, indem die Schweiz ihr (brachliegendenes) Arbeitspotential besser nutzt. Dafür braucht es entsprechende Erwerbsanreize, dort wo sie bisher nicht ausreichend vorhanden sind: Das betrifft insbesondere gut ausgebildete, verheiratete Zweitverdienener/-innen mit Kindern. Eine Individualbesteuerung hätte enorm positive... Weiterlesen →

Stickstoff. Unterschiedliche Behandlung der Wirtschaftssektoren?

Um unerwünschte Stickstoffemissionen in die Umwelt zu reduzieren, reguliert die Schweiz den Stickstoffhaushalt mit verschiedenen Bestimmungen im Umweltschutz-, Gewässerschutz- und Landwirtschaftsrecht – so beschrieben in der bundesrätlichen Antwort auf die Interpellation «Wie ambitioniert ist der bundesrätliche Stickstoff-Absenkpfad tatsächlich?». Die Schweiz hat sich im Rahmen von verschiedenen internationalen Abkommen verpflichtet, Massnahmen zu ergreifen, um eine Reduktion der... Weiterlesen →

Mediengutscheinen für Jugendliche und junge Erwachsene

Der Bundesrat soll die gesetzlichen Grundlagen schaffen, damit der Bund für die 16- bis 25-Jährigen ein Pilotprojekt für Mediengutscheine durchführen kann. Bei den 16- bis 25-Jährigen in der Schweiz gehören 56 Prozent zu den sogenannten News-Deprivierten, also jene, die einen weit unterdurchschnittlichen Nachrichtenkonsum aufweisen wie das Forschungsinstitut Öffentlichkeit und Gesellschaft (Fög) 2019 in einem Bericht... Weiterlesen →

Bedeutung von 5G bei Nachhaltigkeit, Umweltschutz und Digitalisierung

Bereits schon Kleinkinder haben gefährliche Pestizide in sich. Mit seiner Agrarpolitik anerkennt der Bundesrat das Potenzial der Digitalisierung zur Vermeidung negativer Umwelteffekte. Forschungsprojekte von Agroscope zeigen, dass 5G Mobilfunk als Basistechnologie das Tierwohl fördern und den Einsatz von Pestiziden reduzieren kann. 5G kann ferner den Energieverbrauch eines Mobilfunknetzes (gegenüber 4G) um bis zu 70% reduzieren.... Weiterlesen →

Mitarbeit der Schweiz am Projekt “Revitalisierung grenzüberschreitende Nacht- und Hochgeschwindigkeitszüge”

Mit dem European Green Deal verfolgt die EU das Ziel, der erste klimaneutrale Kontinent zu werden. Der Bundesrat hat noch vor dem Beschluss der EU zum European Green Deal entschieden, dass die Schweiz bis 2050 klimaneutral sein soll. Vor dem Hintergrund des EU-Green Deal, der unter anderem auf eine Verlagerung des Verkehrs auf weniger umweltschädliche... Weiterlesen →

Schaffung der rechtlichen Grundlagen für einen digitalen Parlamentsbetrieb

Mit der Corona-Krise kam die Parlamentsarbeit zum Erliegen. Die Frühjahrssession wurde vorzeitig abgebrochen, und auch die Kommissionen durften auf Geheiss der Ratsbüros nicht mehr tagen. Es herrschte grosse Unsicherheit darüber, wie der Ratsbetrieb bei einer anhaltenden Krisenlage überhaupt noch aufrechterhalten werden könne. Die Verfassung hält ausdrücklich fest, dass die physische Präsenz der Parlamentarier zwingend ist... Weiterlesen →

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