Aus der Sommersession 2022

Die Sommersession 2022 war für mich wohl die «normalste» Session, die ich bisher erlebt habe. Es gab Platz für persönliche Gespräche, diverse Anlässe und fachlichen Austausch. Angefangen bei unterkühlten Temperaturen haben wir die Session an einem Hitzetag beendet. Da ich keine ganz grossen Geschäfte in der Verantwortung hatte gab es auch Raum, mich mit neuen... Weiterlesen →

Schikane ist kein Anreiz

Das Sozialhilferisiko sei bei Ausländerinnen und Ausländern aus Drittstaaten statistisch deutlich höher als bei Schweizerinnen und Schweizern oder bei Angehörigen der EU/EFTA-Staaten. Darum will der Bundesrat mit einem Massnahmenpaket «Anreize für eine stärkere Erwerbstätigkeit» für... Der Beitrag Schikane ist kein Anreiz erschien zuerst auf Johannes Sieber.

Bericht der Frühlingssession 2022

«Vom Regen in die Traufe» trifft es wohl am besten. Raus aus der Pandemie und rein in den Krieg, obwohl auch die Pandemie alles andere als vorbei ist, jedoch zumindest für beendet erklärt wurde. Noch nie hatten wir während einer Session so viele Parlamentsmitglieder, die sich in Isolation befanden. Immerhin sind wir nun mit der... Weiterlesen →

Wintersession 2021: Der Bericht

Mein Gott! Ich wollte meinen Sessionsbericht endlich mal beginnen mit: «…und endlich ist alles wieder wie es einmal war.». Aber hey, der Beginn der Wintersession 2021 ist auch der Start in die 2. Halbzeit dieser Legislatur und wisst ihr was? Ich weiss gar nicht, wie es wäre, wenn es so wäre, wie es einmal war.... Weiterlesen →

KV-Reform 22

Nach der letzten grossen Reform der KV-Ausbildung 2003 steht die nächste Reform an. Mit der Abschaffung der Grundlagenfächer – neu steht die umstrittene Kompetenzorientierung im Zentrum – verlieren Zeugnisse an Aussagekraft. Die Folge wird sein, dass Betriebe vermehrt eigene Prüfungen durchführen werden, um Leistungen zu ermitteln. Diesen Paradigmenwechsel sehe ich sehr kritisch. Ich habe dazu im... Weiterlesen →

Sessionsrückblick Sommersession 2021

Endlich, endlich, endlich! Es war wieder etwas Normalität spürbar im Bundeshaus und vor allem auch auf den Strassen und Gassen in Bern. Der Start der Fussball EM hat sicher auch dazu beigetragen, dass es neben den politischen Themen und Anlässen auch wieder anderes gab, über das man reden konnte. Das Spiel Schweiz-Italien weckte zwar nicht... Weiterlesen →

Sessionsbericht Sondersession Mai 2021

So eine 3-tägige Sondersession rast so schnell an einem vorbei, dass sie wie ein Orkan erscheint und so rasch sie gekommen, auch schon wieder Vergangenheit ist. Wie immer – ich sollte es langsam besser wissen – habe ich mir vieles vorgenommen und vielleicht die Hälfte davon erledigt. Dafür kam einiges unter der Kategorie „Unvorhergesehenes“ und... Weiterlesen →

Sessionsrückblick Frühjahrsession 2021

Zuerst ins Röhrchen und – nach dem positiven „ negativen“ Resultat – in die Hände spucken und sich an die Arbeit machen. Wir haben in dieser Frühjahrssession neben grossen Tönen 2x wöchentlich ins Teströhrchen gespuckt. Richtig so! Testen, testen, testen, … denn das impfen, impfen, impfen lässt noch immer auf sich warten! Ich fand es... Weiterlesen →

Sessionsrückblick Frühjahrsession 2021

Zuerst ins Röhrchen und – nach dem positiven „ negativen“ Resultat – in die Hände spucken und sich an die Arbeit machen. Wir haben in dieser Frühjahrssession neben grossen Tönen 2x wöchentlich ins Teströhrchen gespuckt. Richtig so! Testen, testen, testen, … denn das impfen, impfen, impfen lässt noch immer auf sich warten! Ich fand es... Weiterlesen →

Fortpflanzungsmedizin ins 21. Jahrhundert führen – Eizellenspende endlich auch in der Schweiz zulassen!

«Wenn wir wollen, dass das Kindeswohl an erster Stelle steht, müssen wir diese Verfahren hier in der Schweiz regulieren.» Mit einer parlamentarische Initiative verlange ich die Legalisierung der Eizellenspende in der Schweiz. Zusätzlich stosse ich mit einer Motion die Modernisierung des Gesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung an und fordere die Anpassung des Gesetzes an... Weiterlesen →

Fortpflanzungsmedizin ins 21. Jahrhundert führen – Eizellenspende endlich auch in der Schweiz zulassen!

«Wenn wir wollen, dass das Kindeswohl an erster Stelle steht, müssen wir diese Verfahren hier in der Schweiz regulieren.» Mit einer parlamentarische Initiative verlange ich die Legalisierung der Eizellenspende in der Schweiz. Zusätzlich stosse ich mit einer Motion die Modernisierung des Gesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung an und fordere die Anpassung des Gesetzes an... Weiterlesen →

“Warum die Swisscom ständig Ärger mit den Kartellwächtern hat”

Ein Artikel von Jon Mettler mit diesem Titel ist heute in diversen Zeitungen erschienen und thematisiert einmal mehr die Problematik, wie staatliche oder staatsnahe Betriebe die Privatwirtschaft konkurrenzieren und mit den daraus folgenden Prozessen auch noch zusätzlich die Staatskasse belasten. Hier noch meine ausführlichen Gedanken zu diesem brisanten Thema zusätzlich zu meinen Zitaten im genannten... Weiterlesen →

“Warum die Swisscom ständig Ärger mit den Kartellwächtern hat”

Ein Artikel von Jon Mettler mit diesem Titel ist heute in diversen Zeitungen erschienen und thematisiert einmal mehr die Problematik, wie staatliche oder staatsnahe Betriebe die Privatwirtschaft konkurrenzieren und mit den daraus folgenden Prozessen auch noch zusätzlich die Staatskasse belasten. Hier noch meine ausführlichen Gedanken zu diesem brisanten Thema zusätzlich zu meinen Zitaten im genannten... Weiterlesen →

“Mobility Pricing” auf der Zielgeraden…

Die Mobilität in der Schweiz wächst. Modellrechnungen zufolge wird die Verkehrsleistung auf Strasse und Schiene bis 2030 um rund einen Viertel zunehmen. Da Ausbauten teuer sind, ist es ergänzend dazu sinnvoll zu prüfen, wie die bestehende Infrastruktur besser genutzt werden kann. Der Kerngedanke von «Mobility Pricing» ist mehr Kostenwahrheit im Verkehr durch die Anwendung marktwirtschaftlicher... Weiterlesen →

“Mobility Pricing” auf der Zielgeraden…

Die Mobilität in der Schweiz wächst. Modellrechnungen zufolge wird die Verkehrsleistung auf Strasse und Schiene bis 2030 um rund einen Viertel zunehmen. Da Ausbauten teuer sind, ist es ergänzend dazu sinnvoll zu prüfen, wie die bestehende Infrastruktur besser genutzt werden kann. Der Kerngedanke von «Mobility Pricing» ist mehr Kostenwahrheit im Verkehr durch die Anwendung marktwirtschaftlicher... Weiterlesen →

Bundesrat verabschiedet die langfristige Klimastrategie der Schweiz…

Das Klimaziel wird konkreter – aber reicht das? Die heute vom Bundesrat präsentierte Klimastrategie weist in die richtige Richtung. Sie ist aber zu wenig ambitioniert.  Die Schweiz muss beim Klimaschutz international eine Vorreiterrolle übernehmen. Für das Klima und als Chance für den Wirtschafts- und Forschungsplatz Schweiz. Die Klimastrategie «Cool Down 2040» der Grünliberalen zeigt den... Weiterlesen →

Bundesrat verabschiedet die langfristige Klimastrategie der Schweiz…

Das Klimaziel wird konkreter – aber reicht das? Die heute vom Bundesrat präsentierte Klimastrategie weist in die richtige Richtung. Sie ist aber zu wenig ambitioniert.  Die Schweiz muss beim Klimaschutz international eine Vorreiterrolle übernehmen. Für das Klima und als Chance für den Wirtschafts- und Forschungsplatz Schweiz. Die Klimastrategie «Cool Down 2040» der Grünliberalen zeigt den... Weiterlesen →

“Grünes Licht zur Förderung der Rheinschifffahrt”

Erschienen in der “SVS aktuell” Nr. 10, Winter 2020/21, Seite 1(Zeitschrift der Schweizerischen Vereinigung für Schifffahrt und Hafenwirtschaft) Grünes Licht für die Förderung der Rheinschifffahrt Am vorletzten Tag der Wintersession der Eidgenössischen Räte hat der Nationalrat einer Motion von Ständerätin Eva Herzog zur Förderung der Rheinschifffahrt zugestimmt. Nach dem Abstimmungserfolg im Kanton Basel-Stadt vom 29.... Weiterlesen →

Neu: Katja Christ ist Stiftungsrätin der Stiftung GEN SUISSE

Die Stiftung Gen Suisse freut sich über die Aufnahme von Nationalrätin Katja Christ und Nationalrat Jörg Mäder in den Stiftungsrat. Die beiden GLP-Parlamentatrier werden Gen Suisse in Zukunft im Bereich Fortpflanungsmedizin und künstliche Intelligenz im Gesundheitsbereich unterstützen. Der Präsident, Prof. Dr. Lukas Sommer, und die Geschäftsführerin, Dr. Daniela Suter, freuen sich auf die Zusammenarbeit und... Weiterlesen →

Wintersession 2020 des Nationalrats Das waren die Themen!

Die Wintersession 2020 des Nationalrats stand ganz im Zeichen von Corona! Wir waren hinter unseren Masken und hinter unserem Plexiglas-Labyrinth verschanzt und haben eigentlich Tag und Nacht gearbeitet. Keine Feiern, keine gemeinsamen Essen, keine Apéros, keine Netzwerkanlässe…nichts! Die Abende verbrachte ich alleine im Hotelzimmer meist mit einer Suppe, die ich mit meinem neu erworbenen Wasserkocher... Weiterlesen →

Elternzeit von 14/14 Wochen – gleiche Chancen im Erwerbsleben

Mit einer Parlamentarischen Initiative verlange ich, dass die Erwerbsersatzordnung so zu ergänzen respektive zu ändern ist, dass die Mutterschaftsentschädigung durch eine Elternzeit ersetzt wird. Diese setzt sich zusammen aus der (bisherigen) Mutterschaftsentschädigung von 14 Wochen und einer Vaterschaftsentschädigung von maximal 14 Wochen. Der Anspruch auf Vaterschaftsentschädigung wird nur bei einer beidseitigen Erwerbstätigkeit der Eltern nach... Weiterlesen →

Elternzeit von 14/14 Wochen – gleiche Chancen im Erwerbsleben

Mit einer Parlamentarischen Initiative verlange ich, dass die Erwerbsersatzordnung so zu ergänzen respektive zu ändern ist, dass die Mutterschaftsentschädigung durch eine Elternzeit ersetzt wird. Diese setzt sich zusammen aus der (bisherigen) Mutterschaftsentschädigung von 14 Wochen und einer Vaterschaftsentschädigung von maximal 14 Wochen. Der Anspruch auf Vaterschaftsentschädigung wird nur bei einer beidseitigen Erwerbstätigkeit der Eltern nach... Weiterlesen →

Wettbewerb statt Protektionismus. Schweizweite Liberalisierung des Notariatswesens

Der Bundesrat soll in einem Bericht darlegen, wie eine schweizweite Liberalisierung des Notariatswesens mit einem möglichst freien, interkantonalen Wettbewerb umgesetzt werden kann. Dabei soll aufgezeigt werden, welcher Nutzen für Volkswirtschaft und Konsumenteninnen und Konsumenten daraus resultiert. Kaum Wettbewerb im Notariatswesen Im Bereich der Notariatsdienstleistungen spielt heute der Wettbewerb kaum. Die unterschiedlichen kantonalen Vorgaben verunmöglichen einen... Weiterlesen →

Betrieben von WordPress | Theme: Baskerville 2 von Anders Noren.

Nach oben ↑