Umwelt und Unterschiede

Eine intakte Umwelt ist mir seit Kinder- und Jugendtagen wichtig. Ich war viel im Wald unterwegs, der direkt hinter meinem Elternhaus begann und ich habe mich in der lokalen Jugendnaturschutzgruppe engagiert. Einer meiner Vorstösse im Kantonsrat zu invasiven Krebsarten, die die einheimischen Flusskrebse bedrohen, hat grosses Echo ausgelöst und zu meinem ersten Regional-TV-Auftritt geführt. Die... Weiterlesen →

Tolles Team mit Tiana

Mit Tiana Moser schliesse ich die Runde der Gastauftritte meiner Zürcher Fraktionsgspänli ab. Im Alter von 28 Jahren wurde die tatkräftige und talentierte Politikerin als damals jüngste Nationalrätin gewählt. Sie leitet die Grünliberale Fraktion seit 12 Jahren, hat sie durch einige Turbulenzen geführt und ist wesentlich verantwortlich für unseren tollen Teamgeist. Nun ist es Zeit... Weiterlesen →

Ist das Regelwerk der Schuldenbremse noch zeitgemäss? Gedanken zum 20-Jährigen Jubiläum.

Die Schuldenbremse des Bundes ist im Grunde genommen ein finanzpolitisch sehr einfaches Instrument, welches dafür sorgt, dass sich Einnahmen und Ausgaben langfristig die Waage halten. Über den Konjunkturfaktor wird das Ausgabenwachstum des Bundes verstetigt und an den Wachstumstrend des Bruttoinlandprodukts (BIP) und somit der Einnahmen gekoppelt. Die Auswirkungen von kurzfristigen, konjunkturbedingten Ertragsschwankungen werden ausgeglichen. Gleichzeitig... Weiterlesen →

Standaktionen und Smartvote

Die Sommerferien sind zu Ende – die intensive Phase des Wahlkampfes beginnt. An Standaktionen erkläre ich zusammen mit Parteigspänli die Standpunkte der Grünliberalen. Interessant war besonders der Parteienbasar von Discuss it, bei dem Jugendliche sich mit verschiedenen Fragen an allen Parteien wenden mussten. So entstanden Gespräche über das ganze Spektrum von Meinungen hinweg. Wer’s genau... Weiterlesen →

Rathaus und Recycling

Meine politische Karriere begann im Rathaus Zürich. 2011 wurde ich bei meiner ersten Teilnahme an einer Wahl für den Bezirk Dielsdorf als Kantonsrätin gewählt. Bis zu meiner Wahl in den Nationalrat 2019 war ich Mitglied der Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt. In meiner Politik stand ein schonender Umgang mit den Ressourcen schon von Anfang... Weiterlesen →

Quittenkonfi und Qualitätsjournalismus

Ich empfinde eine grosse Genugtuung, wenn ich meine eigenen Lebensmittel produzieren kann. Konfis mache ich immer selbst. So kann ich schön reife Früchte nehmen, die Zuckermenge bestimmen und auch Früchte verarbeiten, die zu viel sind oder Flecken haben. Das vermeidet Food-Waste. Den Quittenbaum habe ich gezielt für die Produktion von Quittenkonfi gepflanzt, die ich seither... Weiterlesen →

Listenverbindungen – bloss eine rein rechnerische Angelegenheit?

Zu einem Parteipräsidium gehören in einem Wahljahr viele unterschiedliche – teils interessante und teils eher administrative – Aufgaben. Eine besonders interessante und strategische Entscheidung stand in diesem Jahr für uns im Mittelpunkt: Die Verhandlungen zu den Listenverbindungen für die Nationalratswahlen im Oktober. In endlosen Diskussionen habe ich deren Bedeutung und politische Aussagekraft hinterfragt. Im Kanton Zug präsentieren sich für die drei Zuger Nationalratssitze drei Listenverbindungen entlang des politischen Links-Rechts Schemas. Die Linke um die ALG und die SP treten wiederum geschlossen an, um den Sitz der alternativen Nationalrätin Manuela Weichelt zu verteidigen. Wir Grünliberalen bilden zusammen mit der Mitte von Nationalrat Gerhard Pfister das konsens- und lösungsorientierte politische Zentrum. Der rechte Pol bildet die SVP von Nationalrat Thomas Aeschi zusammen mit der FDP, welche darauf spekuliert, dank der Unterstützung einer wählerstarken SVP einen Sitz zu gewinnen. Sind die Listenverbindungen also nun politische oder doch rein rechnerische Angelegenheiten? Die politische Ebene liegt auf der Hand. In einem Kanton mit nur wenigen Nationalratssitzen sind Listenverbindungen politische Allianzen zwischen Parteien, welche ihre Wählerstimmen zusammenlegen. Die dabei gewählten Vertreter können so gemeinsame politische Interessen vertreten. Es ermöglicht den Wählenden, mit einer Stimme verschiedene Parteien in demselben politischen Spektrum zu unterstützen und dennoch ihre nuancierte Präferenz zwischen diesen Parteien und ihren Kandidierenden zum Ausdruck zu bringen. Weiter verhindern Listenverbindungen, dass Stimmen für kleinere Parteien ohne Aussicht auf eine eigene Vertretung «wertlos» verfallen. Stattdessen kommen diese Stimmen optimalerweise dem Kandidaten zu Gute kommen, der politisch am nächsten steht. Angesichts des durch die politische Links-Rechts-Polarisierung ausgelösten Stillstandes, ist es für uns Grünliberale wichtiger denn je, die Konsensfähigkeit des Parlaments zu stärken. In dieser Hinsicht teilen wir mit der Mitte dieselbe Art und Weise der politischen Gestaltung. Beide Lager sind sachorientiert und ziehen die Lösungsorientierung einer starren Ideologie vor. Gewisse Politiker halten Listenverbindungen hingegen für eine rein mathematische Angelegenheit. Es geht ihnen einzig darum, Stimmen von möglichst vielen – teils sehr unterschiedlichen – Parteien zu bündeln, um die nötige Mindestanzahl für einen eigenen Parlamentssitz zu erreichen. Wenn eine Listenverbindung im Kanton Zug mehr als 25% der Stimmen holt, hat die stärkste Partei der Verbindung einen der drei Nationalratssitze für sich. Wenn eine Partei sicher ist, von dieser mathematischen Verteilung zu profitieren, seien die politischen Werte der Partner sekundär, so die Argumentation. Warum aber sollte eine kleinere Partei, die voraussichtlich nicht von dieser mathematischen Verteilung profitiert, einen solchen Deal eingehen? Aus Hoffnung doch stärker zu sein als erwartet? Oder für ein politisches Gegengeschäft? Damit sind wir wieder auf der politischen Ebene angelangt. Die Grünliberalen sind kleiner als die Mitte, aber wir wollen mit der gemeinsamen Listenverbindung ganz klar unsere politische Positionierung zum Ausdruck bringen: Die GLP steht für Umweltschutz und Biodiversität; aber nicht für Klimakleber und gewalttätige Demos. Weiter steht die GLP für eine liberale und zukunftsgerichtete Marktwirtschaft; aber nicht für soziale Kälte. Unser Fokus liegt auf nachhaltigen Lösungen und konstruktiver Politik. Insgesamt spielt bei Listenverbindungen sicher auch eine kleine Portion politischer Strategie und mathematischer Berechnung mit. Meines Erachtens müssen Parteien aber in erster Linie sorgfältig abwägen, mit wem sie sich verbinden, um ihre Glaubwürdigkeit zu bewahren und sich politisch treu zu bleiben. Eine Listenverbindung mit einer ideologischen Polpartei – links oder rechts – kam für die GLP Zug daher nie in Frage. Tabea Estermann, Kantonsrätin und Präsidentin Grünliberale Kanton Zug

Paul

Lieber Paul Seit ich Dich vor über zwei Jahren verloren habe, habe ich nie öffentlich von Dir gesprochen oder einen Post in Erinnerung an Dich gemacht. Das war mir zu privat. Eine Vorstellung von mir von A bis Z wäre aber unvollständig ohne Dich, der Du mich 30 Jahre begleitet hast. Das P gehört deshalb... Weiterlesen →

Jahr für Jahr spart die Schweiz mit dem Recycling von Digital- und Unterhaltungsgeräten drei Millionen CO2 und leistet damit einen erheblichen Beitrag an die Dekarbonisierung. Was sind die die Erfolgsfaktoren des ausgeklügelten Recycling-Systems?

Orientierungssinn und Otelfingen

Orientierungssinn braucht es in der Politik genauso wie beim Segeln auf dem Meer oder beim Wandern in den Bergen. In all diesen Bereichen habe ich ein gutes Gespür für die Orientierung. Besonders gut kenne ich mich natürlich in meiner Wohngemeinde Otelfingen aus. 2005 bin ich nach Otelfingen gezogen, 2018 wurde ich als Gemeindepräsidentin gewählt und... Weiterlesen →

NettoNull und Nachtruhe

NettoNull ist der Grund, wieso ich in die Politik eingestiegen bin – auch wenn damals noch nicht davon die Rede war, sondern von der 2000-Watt oder 1-Tonne-CO2-Gesellschaft. Das Ziel bleibt aber dasselbe, die Reduktion und Dekarbonisierung (resp. Defossilisierung) unseres Energieverbrauchs im Sinne der Nachhaltigkeit. Nur wenn wir es schaffen, netto nicht mehr Emissionen zu verursachen... Weiterlesen →

Braucht der Kanton Zug einen Staatsfonds?

Zug ist in der komfortablen Lage alle Voraussetzungen zu erfüllen, die zur Errichtung eines Staatsfonds erforderlich sind, ohne in irgendeiner Weise unter Zugzwang zu stehen. Ein Staatsfonds wird aus Geldern geäufnet, die bereits vorhanden sind und über das Mass hinausgehen, was der Staat für seine Aufgaben braucht. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn grosse Vorkommen an Mineralien, Erdöl oder Erdgas erschlossen werden und dem Staat bedeutende zusätzliche Einkünfte zufliessen. Das zweite Kriterium ist, dass diese Einkünfte zeitlich beschränkt und von Natur volatil sind. Auf Jahre mit hohen Einkünften können solche mit tieferen Einkünften folgen. Es ergibt sich die Notwendigkeit, akkumulierte Überschüsse für längere Zeit zu bewahren. Natürlich verfügt der Kanton Zug nicht über ausbeutbare Vorkommen von Mineralien oder Energieträgern. Dank der Präsenz zahlreicher bedeutender Firmen und wohlhabenden Individuen fallen hier aber mit regelmässig Überschüsse im Staatshaushalt an. Wir haben flächendeckend eine der tiefsten Steuerbelastungen und der Kantonsrat berät aktuell eine weitere Steuersenkung. Zudem zahlt der Kanton Zug bald den grössten Beitrag in den nationalen Finanzausgleich ein. Der Trend beschleunigt sich. Die Einführung der OECD-Mindeststeuer erinnert uns daran, dass unsere sehr erfolgreiche Tiefsteuerstrategie möglicherweise nicht in alle Ewigkeit weiter funktionieren wird. Mit der aktuellen Vorlage wird der Steuerwettbewerb für grosse Unternehmen faktisch ausgeschaltet. Was wenn die OECD beschliesst, dass auch kleine Unternehmen eine solche globale Mindeststeuer zahlen müssen? Es wäre kurzsichtig, den aktuellen Geldsegen in nicht erforderliche Projekte oder eine generalisierte Largesse versickern zu lassen. Ein Staatsfonds würde die Möglichkeit bieten, unseren insgesamt erfreulichen Zustand gegen zeitliche Fluktuationen und allfällige Rückschläge abzusichern. Wird der Fonds über eine genügend lange Dauer alimentiert, sorgen die Erträge für zusätzliches Wachstum. Der Fonds wird so zu einem Garanten für den Wirtschaftsstandort Zug und den Wohlstand der nachfolgenden Generationen. Der Volksmund lehrt: «Spare in der Zeit, dann hast du in der Not.» Der Kanton Zug wird auch ohne Staatsfonds gut durch die Zukunft kommen, doch es wäre eine Überlegung wert. Tabea Estermann, Kantonsrätin und Präsidentin GLP Kanton Zug Kolumne erschienen in der Zuger Woche vom 28.06.2023

#MutZurLösung mit Martin

Vor bald 20 Jahren hat Nationalratskollege Martin Bäumle zusammen mit Verena Diener und einer Handvoll engagierter Leute #MutZurLösung bewiesen und eine neue Partei gegründet. Aus der Keimzelle einer lokalen Gruppierung ist eine Partei geworden, die seit letztem Jahr mit der Gründung der Kantonalsektion Uri in allen Kantonen vertreten ist. Martin hat diesen Erfolg in den... Weiterlesen →

Wo ein Wille ist, spielt auch der Pop

Grosser Rat, Schriftliche Anfrage: Basel versteht sich als international bedeutende Kultur-, Messe-, Markt- und Eventstadt mit langer Tradition. Auffallend jedoch ist, dass die Zeit der Konzerte mit grossen Künstler:innen der Pop- und Rock-Musik in Basel längst Geschichte ist. AC/DC war in Basel. Auch Dire Straits, Supertramp, Rolling Stones, Tina Turner, Bon Jovi, Madonna, Michael Jackson... Weiterlesen →

Landsgemeinde und Liberale Gesellschaft

Die Landsgemeinde ist die Urform der demokratischen Mitbestimmung. Gerne bin ich deshalb der Einladung der GLP Glarus gefolgt, eine Landsgemeinde aus nächster Nähe zu erleben. Trotz strömendem Regen hat sich der Landsgemeindeplatz rasch gefüllt und die Leute harrten auch aus, als sie immer wieder die Schirme zuklappen mussten, damit der Landammann «das grösser und das... Weiterlesen →

Der Countdown läuft … noch 100 Tage!

In 100 Tagen, genau am 22. Oktober 2023 wird die Bevölkerung wieder neu über die Besetzung des Bundesparlaments entscheiden können: Es sind wieder Nationalratswahlen! Das bedeutet nicht nur, dass der Countdown läuft, sondern auch, dass sich die aktuelle Legislatur dem Ende neigt. Deshalb ist es Zeit, zurückzuschauen: Was habe ich erreicht, was ist noch zu... Weiterlesen →

Kinder und Kultur

Eine meiner bleibenden Kindheitserinnerungen sind gelbe Getreidefelder mit blauen Kornblumen und rotem Mohn auf dem Weg zum Kindergarten. Diesen Anblick konnte man lange nicht mehr geniessen, ist aber heute hin und da wieder zu sehen. Solche kleinen Dinge geben mir Mut und Zuversicht, um mich weiterhin für eine Zukunft einzusetzen, in der auch meine beiden... Weiterlesen →

Livia Stauer wird Gemeindepräsidentin

Livia Stauer wird GemeindepräsidentinVeröffentlicht: 3. Juli 2023 Medienmitteilung Die GLP Herzogenbuchsee gratuliert Livia Stauer zur Wahl als Gemeindepräsidentin von Herzogenbuchsee und bedankt sich bei der Wählerschaft für das grosse Vertrauen. Bedanken möchten wir uns auch für die grosse Unterstützung der Ortsparteien EVP, Die Mitte und SP. Monika Lang und der SVP danken wir für den... Weiterlesen →

Joggen mit Judith

Wenn Nationalratskollegin Judith Bellaiche erzählt, dass sie manchmal morgens vor der Ratssitzung in Bern eine Joggingrunde macht, kann ich nur neidisch auf ihre frühmorgenliche Energie sein. Ich mache das höchstens einmal im Jahr zum gemeinsamen Wettbewerb der Fraktionen, dem Parlamotion. Gemäss meinem Trainingsstand drehe ich dann gemütlich ein paar Runden um’s Bundeshaus und lasse mich... Weiterlesen →

Zum Vize von Claudia Baumgartner gewählt

Unsere Fraktion wird neu von Claudia Baumgartner geleitet. Sie löst David Wüest-Rudin ab, der das Amt auf den 30. Juni 2023 abgegeben hat. Ich darf Claudia Baumgartner als Vize-Präsident unterstützen. Nachdem David Wüest-Rudin vor 15 Jahren zu den Gründern der GLP Basel-Stadt gehörte und diese bis 2016 als Präsident über fast ein Jahrzehnt lang leitete, gibt... Weiterlesen →

Zur Verhältnismässigkeit staatlichen Handelns

In der letzten Sitzung vor der Sommerferien war der Tag des grossen #Schimpfis mit der Regierung. Besprochen wurde der Bericht der Geschäftsprüfungskommission. Es gab aber auch Lob: Vieles läuft gut in unserem Kanton. Die Geschäftsprüfungskommission ist neben der Finanzkommission eine der beiden Oberaufsichtskommissionen. Sie durchleuchtet die Staatstätigkeit: von der Arbeit des Regierungsrats und der Verwaltung... Weiterlesen →

Interview und #itMäders

Wie bringe ich meine Position an die Leute? Wie spreche ich über meine politischen Ziele, Erfolge und auch Misserfolge? Dabei ist einerseits Individualität gefragt, aber auch Beherrschung des Standardwerkzeugkastens zu dem auch Interviews gehören. Nationalratskollege Jörg Mäder hat bei den Regierungsratswahlen 2019 für sich den Hashtag #itMäders geprägt. Heute betreibt er unter diesem Titel eine... Weiterlesen →

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