FMforFuture: Schutz für Investition und Klima

«Gebäude müssen möglichst viel Strom produzieren und mit intelligenten Systemen zu Smart-Homes werden, sagt Jürg Grossen, Präsident der Grünliberalen Partei Schweiz und Unternehmer im Bereich Gebäudetechnik und Elektromobilität. Wer in Energieeffizienz, erneuerbare Energie, intelligente Systemen und in Ladeinfrastruktur für Elektroautos investiere, schütze sein Investitionen und das Klima gleichzeitig.» Zum Interview der FMforFuture aus dem Magazin... Weiterlesen →

Faszination Tiny House

Ein Tiny House, oder «Kleinwohnform», wie es im deutschsprachigen Raum korrekterweise heisst, sind Wohneinheiten mit höchstens 40m2 Gesamtwohnfläche und stehen, im Gegensatz zu herkömmlichen Immobilien, nicht auf festen Fundamenten. Sie werden auf Rädern oder Punktfundamenten gebaut, sodass sie verschiebbar sind. Seit ich vor einigen Jahren das erste Mal vom Leben in solchen Minihäusern gelesen habe,... Weiterlesen →

Quick Wins für die Klientel

Als Grossratsmitglieder vertreten wir die Interessen der Bürgerinnen und Bürger des Kantons Bern. Meistens sind wir aus beruflichen Gründen oder anderer Interessen einigen Gruppen besonders verbunden und setzen uns insbesondere auch für deren Interesse ein. Klientelpolitik nennt man das.  Lobbying und Klientelpolitik werden meist argwöhnisch betrachtet. Zu Recht. In einer Demokratie sollen Interessen nicht einseitig... Weiterlesen →

Elternzeit von 14/14 Wochen – gleiche Chancen im Erwerbsleben

Mit einer Parlamentarischen Initiative verlange ich, dass die Erwerbsersatzordnung so zu ergänzen respektive zu ändern ist, dass die Mutterschaftsentschädigung durch eine Elternzeit ersetzt wird. Diese setzt sich zusammen aus der (bisherigen) Mutterschaftsentschädigung von 14 Wochen und einer Vaterschaftsentschädigung von maximal 14 Wochen. Der Anspruch auf Vaterschaftsentschädigung wird nur bei einer beidseitigen Erwerbstätigkeit der Eltern nach... Weiterlesen →

Elternzeit von 14/14 Wochen – gleiche Chancen im Erwerbsleben

Mit einer Parlamentarischen Initiative verlange ich, dass die Erwerbsersatzordnung so zu ergänzen respektive zu ändern ist, dass die Mutterschaftsentschädigung durch eine Elternzeit ersetzt wird. Diese setzt sich zusammen aus der (bisherigen) Mutterschaftsentschädigung von 14 Wochen und einer Vaterschaftsentschädigung von maximal 14 Wochen. Der Anspruch auf Vaterschaftsentschädigung wird nur bei einer beidseitigen Erwerbstätigkeit der Eltern nach... Weiterlesen →

Bericht aus der Herbstsession im Grossen Rat

Die Herbstsession des Grossen Rats ging am vergangenen Mittwoch zu Ende. Nebst den COVID-19 Verordnungen beriet das Kantonsparlament über die gesetzliche Grundlage der Betreuungsgutscheine (familienexerne Kinderbetreuung), über die Schuldenbremse, unser Wahlsystem und das Energiegesetz. Rechtliche Grundlagen für Betreuungsgutscheine gelegt – nicht ganz in unserem Sinn, aber immerhin Im Gesetz über die sozialen Leistungsangebote (SLG) wurden... Weiterlesen →

Grosse Parteien sichern sich ihre Pfründe

Wissen Sie, dass der Grosse Rat nach einem System gewählt wird, das bekanntermassen den Wählerwillen verzerrt? Das ist Tatsache. Was ist am heutigen Wahlsystem («Hagenbach-Bischoff») unfair?Es verzerrt den Wählerwillen zugunsten der grossen Parteien. Das liegt an der Art und Weise, wie es die Sitze auf die Wahlkreise und dann auf die Parteien verteilt. Die Grünliberalen... Weiterlesen →

Vielen Dank für die Unterstützung

Am 20. Oktober 2019 war ein grosser Tag für die Grünilberalen. Wir konnten unsere Nationalratsfraktion mehr als verdoppeln, was mich als Generalsekretär der glp Schweiz unendlich freut. Vielen Dank an alle von Euch, die mich im Wahlkampf und/oder auf dem Wahlzettel unterstützt haben! Leider hat es nicht ganz gereicht. Wie schon 2011 und 2015 bin... Weiterlesen →

Wettbewerb statt Protektionismus. Schweizweite Liberalisierung des Notariatswesens

Der Bundesrat soll in einem Bericht darlegen, wie eine schweizweite Liberalisierung des Notariatswesens mit einem möglichst freien, interkantonalen Wettbewerb umgesetzt werden kann. Dabei soll aufgezeigt werden, welcher Nutzen für Volkswirtschaft und Konsumenteninnen und Konsumenten daraus resultiert. Kaum Wettbewerb im Notariatswesen Im Bereich der Notariatsdienstleistungen spielt heute der Wettbewerb kaum. Die unterschiedlichen kantonalen Vorgaben verunmöglichen einen... Weiterlesen →

Wettbewerb statt Protektionismus. Schweizweite Liberalisierung des Notariatswesens

Der Bundesrat soll in einem Bericht darlegen, wie eine schweizweite Liberalisierung des Notariatswesens mit einem möglichst freien, interkantonalen Wettbewerb umgesetzt werden kann. Dabei soll aufgezeigt werden, welcher Nutzen für Volkswirtschaft und Konsumenteninnen und Konsumenten daraus resultiert. Kaum Wettbewerb im Notariatswesen Im Bereich der Notariatsdienstleistungen spielt heute der Wettbewerb kaum. Die unterschiedlichen kantonalen Vorgaben verunmöglichen einen... Weiterlesen →

Individualbesteuerung. Lückenhafte Gesamtsicht des Bundesrats?

In Folge der Corona-Krise wird aktuell ein Konjunktureinbruch von mehreren Prozent erwartet. Die drohende Rezession könnte zumindest teilweise aufgefangen werden, indem die Schweiz ihr (brachliegendenes) Arbeitspotential besser nutzt. Dafür braucht es entsprechende Erwerbsanreize, dort wo sie bisher nicht ausreichend vorhanden sind: Das betrifft insbesondere gut ausgebildete, verheiratete Zweitverdienener/-innen mit Kindern. Eine Individualbesteuerung hätte enorm positive... Weiterlesen →

Individualbesteuerung. Lückenhafte Gesamtsicht des Bundesrats?

In Folge der Corona-Krise wird aktuell ein Konjunktureinbruch von mehreren Prozent erwartet. Die drohende Rezession könnte zumindest teilweise aufgefangen werden, indem die Schweiz ihr (brachliegendenes) Arbeitspotential besser nutzt. Dafür braucht es entsprechende Erwerbsanreize, dort wo sie bisher nicht ausreichend vorhanden sind: Das betrifft insbesondere gut ausgebildete, verheiratete Zweitverdienener/-innen mit Kindern. Eine Individualbesteuerung hätte enorm positive... Weiterlesen →

Stickstoff. Unterschiedliche Behandlung der Wirtschaftssektoren?

Um unerwünschte Stickstoffemissionen in die Umwelt zu reduzieren, reguliert die Schweiz den Stickstoffhaushalt mit verschiedenen Bestimmungen im Umweltschutz-, Gewässerschutz- und Landwirtschaftsrecht – so beschrieben in der bundesrätlichen Antwort auf die Interpellation «Wie ambitioniert ist der bundesrätliche Stickstoff-Absenkpfad tatsächlich?». Die Schweiz hat sich im Rahmen von verschiedenen internationalen Abkommen verpflichtet, Massnahmen zu ergreifen, um eine Reduktion der... Weiterlesen →

Stickstoff. Unterschiedliche Behandlung der Wirtschaftssektoren?

Um unerwünschte Stickstoffemissionen in die Umwelt zu reduzieren, reguliert die Schweiz den Stickstoffhaushalt mit verschiedenen Bestimmungen im Umweltschutz-, Gewässerschutz- und Landwirtschaftsrecht – so beschrieben in der bundesrätlichen Antwort auf die Interpellation «Wie ambitioniert ist der bundesrätliche Stickstoff-Absenkpfad tatsächlich?». Die Schweiz hat sich im Rahmen von verschiedenen internationalen Abkommen verpflichtet, Massnahmen zu ergreifen, um eine Reduktion der... Weiterlesen →

Bericht aus der Frühlingssession im Grossen Rat

Trotz Coronapandemie konnte der Grosse Rat seine Frühlingssession vom 2. bis 12. März 2020 ordentlich durchführen. Für mich war dies eine wichtige Session, den zwei Vorstösse, in die ich viel Zeit und Herzblut investiert habe, wurden behandelt. Einerseits war dies die Motion für eine statistische Erfassung von LGBTI-feindlicher Gewalt und andererseits eine Motion zur Verbesserung... Weiterlesen →

Selbstständige und KMU-Unternehmer dürfen wegen Corona nicht ins Bodenlose fallen

Selbstständige und KMU-Unternehmer dürfen wegen Corona nicht ins Bodenlose fallen Selbstständige und KMU-Unternehmer drohen bei den wirtschaftlichen Massnahmen gegen Corona zwischen Stuhl und Bank zu fallen – dabei wurden Bundesrat und SECO seit Jahren auf die Problematik hingewiesen Selbständigerwerbende, Arbeitgeber und Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung sind von den Leistungen der Arbeitslosenversicherung und damit auch von... Weiterlesen →

Freihandelsabkommen mit den USA – Es braucht eine Vorwärtsstrategie

Das Parlament hat den Bundesrat mit der Motion 18.3797 beauftragt, mit den USA ein Freihandelsabkommen oder mindestens ein präferenzielles Handelsabkommen anzustreben. Vom Bundesrat wollte ich deshalb folgendes wissen: Wird der Bundesrat das verbleibende Zeitfenster nutzen, um die formellen Vertragsverhandlungen zu eröffnen und einen Vertragsabschluss anzustreben, bevor die US-Präsidentschaftswahlen 2020 dies erschweren?Ist er auch der Meinung, dass ein... Weiterlesen →

Freihandelsabkommen mit den USA – Es braucht eine Vorwärtsstrategie

Das Parlament hat den Bundesrat mit der Motion 18.3797 beauftragt, mit den USA ein Freihandelsabkommen oder mindestens ein präferenzielles Handelsabkommen anzustreben. Vom Bundesrat wollte ich deshalb folgendes wissen: Wird der Bundesrat das verbleibende Zeitfenster nutzen, um die formellen Vertragsverhandlungen zu eröffnen und einen Vertragsabschluss anzustreben, bevor die US-Präsidentschaftswahlen 2020 dies erschweren?Ist er auch der Meinung, dass ein... Weiterlesen →

Wie ambitioniert ist der bundesrätliche Stickstoff-Absenkpfad tatsächlich?

Der Bundesrat hat kürzlich einen verbindlichen Absenkpfad für die landwirtschaftlichen Nährstoffverluste beschlossen. In der Agrarpolitik 22+ soll eine Reduktion der Stickstoff- und Phosphorüberschüsse um mindestens 10 Prozent bis 2025 (Referenzjahr 2015) und um mindestens 20 Prozent bis 2030 gegenüber 2015 festgelegt werden. Zudem soll aufgezeigt werden, welche Massnahmen im Falle einer Zielverfehlung ergriffen werden. Der... Weiterlesen →

Mein Votum zur Pflegeinitiative

Im Nationalrat habe ich die Position der Grünliberalen Fraktion zur Volksinitiative «Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)» resp. zum indirekten Gegenvorschlag dargelegt: Die grünliberale Fraktion unterstützt das Projekt der Kommission, den indirekten Gegenvorschlag für eine Stärkung der Pflege, und das beinahe in der Gesamtheit der dazugehörigen Anträge. Die Stärkung der Pflege ist schlicht eine Notwendigkeit: Wir... Weiterlesen →

Jetzt das Referendum gegen die Mogelpackung „Kinderabzüge“ unterschreiben

Wir Grünliberalen unterstützen das Referendum gegen die Mogelpackung „Kinderabzüge“. Anstelle Steuergelder zu verschleudern, sollten wir in die Vereinbarkeit von Familie und Beruf investieren. So wie es die ursprüngliche Vorlage des Bundesrates vorgesehen hatte.  Nach der Parlamentsberatung ist die Vorlage aber eine Mogelpackung. Sie gibt vor, Familienpolitik für den Mittelstand zu betreiben. Das Gegenteil ist der... Weiterlesen →

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