Mit der Revision des Filmgesetzes beteiligt sich die Schweiz mit 4% des in der Schweiz erwirtschafteten Umsatzes am Erfolg der multinationalen Digitalplattformen (Netflix & Co). Frankreich (25%), Italien (20%) und Spanien (5%) sind uns in... Der Beitrag Tweet my mind erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Kantonale Medienförderung
Grosser Rat, Anzug (Postulat): Nach dem Nein zum Mediengesetz am vergangenen Sonntag braucht die Vielfalt und hohe Qualität der regionalen Berichterstattung zeitnah neue Perspektiven. Heute habe ich mit Beat von Wartburg und weiteren unterstützenden Grossrät:innen... Der Beitrag Kantonale Medienförderung erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Stempelsteuer bleibt!
13. Februar 2022: Nein zum Abschaffen der Stempelsteuer! Wenn ein Unternehmen mehr als CHF 1 Million Eigenkapital aufnimmt, wird darauf eine Steuer von 1 Prozent fällig. Will heissen: Wenn Ihre Idee für ein Startup zehn... Der Beitrag Stempelsteuer bleibt! erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Grundeinkommen?
Grosser Rat, Schriftliche Anfrage: Der Vorschlag des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) ist, dass der Teil des Einkommens, den man unbedingt zum Leben braucht, allen bedingungslos gewährt wird. Befürworter dieses Paradigmenwechsels sehen darin die humanistische Antwort auf... Der Beitrag Grundeinkommen? erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Was kostet Mobbing?
Grosser Rat, schriftliche Anfrage: Internationale Studien sowie einzelne Untersuchungen aus der Schweiz legen nahe, dass im Bereich Arbeitsplatz und Schule im Hinblick auf sexuelle Orientierung, Geschlechtsidentität und Geschlechtsausdruck Handlungsbedarf besteht. Diese Studien weisen unter anderem... Der Beitrag Was kostet Mobbing? erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Runder Tisch für LGBTI
Grosser Rat, Anzug (Postulat): Die differenzierte Betrachtungsweise von Geschlecht und die Berücksichtigung der sexuellen Orientierung als Diskriminierungsmerkmal wird begrüsst. Das zeigen die zahlreichen Stellungnahmen zur Vernehmlassung des Entwurfs vom neuen Gleichstellungsgesetz. Das Gesetz bietet eine... Der Beitrag Runder Tisch für LGBTI erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Unabhängiger Journalismus
Am 13. Februar 2022 stimmen wir ab über das «Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien». Das Gesetz steht nicht zu unrecht auf der Kippe. Es ist eine Kompromisslösung, die weh tut, egal von welcher... Der Beitrag Unabhängiger Journalismus erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Rückenwind im 2022
Siehst du den Horizont? Direkt überm Boden fängt der Himmel an. Und wär ich dort, dann würd ich wetten, dass ich ihn erreichen kann. Doch hier, hat es den Anschein, bin ich dafür zu klein.... Der Beitrag Rückenwind im 2022 erschien zuerst auf Johannes Sieber.
13 Vorstösse für das Klima
Der Grosse Rat beschloss Ende 2019 die Einsetzung einer Spezialkommission Klimaschutz. Die Kommission, präsidiert von Statthalterin Jo Vergat und Vize Luca Urgeese, nahm ihre Arbeit anfangs Jahr auf. Gestern wurde ihr Abschlussbericht vom Grossen Rat... Der Beitrag 13 Vorstösse für das Klima erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Budget unter Bedingungen
Im Rahmen der Debatte zum Budget 2022 entbrannte im Grossen Rat eine Diskussion über die Erhöhung des Personalbudgets bei der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern zur Umsetzung des neuen Gleichstellungsgesetz, dessen Revision im neuen... Der Beitrag Budget unter Bedingungen erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Nachtkultur bedroht
Interpellation: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat heute neue, bis Ende Januar 2022 andauernde Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19 Pandemie beschlossen. Das betrifft Gastro- und Clubbetriebe hart: Die Wiedereinführung der Konsumation im Sitzen kommt de... Der Beitrag Nachtkultur bedroht erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Selbstfinanzierung fördern
Zurecht wehren sich «Kulturstadt Jetzt» und die Mehrheit der Parteien gegen die vorgeschlagene Gebührenverordnung für die Bespielung von Allmend. Diese hätte zur Folge, dass Veranstaltende auf Allmend keine Drittmittel durch Foodstände erwirtschaften können. Das ist... Der Beitrag Selbstfinanzierung fördern erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Pflegendeinitiative Ja
Die Qualität der Pflege in der Schweiz ist gefährdet. Derzeit sind 11’700 Stellen in der Pflege unbesetzt und bis 2029 braucht es weitere 70’000 neue Pflegende. Zudem verlassen 4 von 10 Pflegenden ihren Beruf frühzeitig.... Der Beitrag Pflegendeinitiative Ja erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Vielfalt geht nur gemeinsam
Der Regierungsrat schlägt vor, das kantonale Gleichstellungsgesetz zu revidieren. Das ist erfreulich. Der Vorschlag für die Umsetzung droht jedoch zum Leerlauf zu werden. Die Grünliberale Basel-Stadt veröffentlichte heute ihren Gegenvorschlag. Ein Papier mit Weitsicht! Zur... Der Beitrag Vielfalt geht nur gemeinsam erschien zuerst auf Johannes Sieber.
«FRIDA» für die Kultur
Bald geht an den Start, was in der Schweizer Medienlandschaft fehlt: Ein Online-Kulturmagazin, das die Vielfalt des Kulturlebens abbildet und kritisch begleitet. Ein Magazin, das nicht bloss die Blockbuster des Kulturbetriebs verhandelt, sondern dorthin geht,... Der Beitrag «FRIDA» für die Kultur erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Situation am Arbeitsplatz
Im Rahmen der Änderung des Gleichstellungsgesetz im Kanton Basel-Stadt interessiert sich eine Umfrage von «Network – gay leadership» für das Thema Homophobie und Diskriminierung von Männern* am Arbeitsplatz. Auch wenn ihr nicht schwul seid oder... Der Beitrag Situation am Arbeitsplatz erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Basel over the Rainbow
Heute ging die Revision des kantonalen Gleichstellungsgesetz in die Vernehmlassung. Bis am 17. November hat die Bevölkerung Zeit, sich bezüglich der definitiven Fassung einzubringen. Diese wird dann über die Justizkommission des Grossen Rats zur Annahme... Der Beitrag Basel over the Rainbow erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Ehe für alle, die wollen
Am 26. September stimmen wir darüber ab, ob wir in einem säkularen Staat leben – oder nur so tun als ob. Die zivile Ehe soll für alle Paare geöffnet werden, unabhängig vom Geschlechtseintrag in den... Der Beitrag Ehe für alle, die wollen erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Sexualstrafrecht ungenügend
Auf dem Heimweg von einem Club, in einem Hauseingang im St. Johann-Quartier wurde eine Frau vergewaltigt. Der Täter wurde in erster Instanz zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Zwar bestätigte das Basler Appellationsgericht in zweiter Instanz... Der Beitrag Sexualstrafrecht ungenügend erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Non-binary
Dass es Menschen gibt, die sich weder als Frau noch als Mann verstehen, ist für viele nicht nachvollziehbar und darum eine Provokation. Für andere ist es eine Erleichterung. Es gibt Menschen, die sind non-binary. Findet... Der Beitrag Non-binary erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Geschlechtsdysphorie
Stimmt das Geschlechtsidentitätserleben nicht mit den Geschlechtsmerkmalen des Körpers überein, spricht man von Geschlechtsinkongruenz. Leidet eine Person unter der fehlenden oder beeinträchtigten Übereinstimmung, wird dies als Geschlechtsdysphorie (engl.: Gender Dysphoria; siehe unten) bezeichnet. David Garcia... Der Beitrag Geschlechtsdysphorie erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Jahresbericht der GPK
Grosser Rat, Jahresbericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK): Die GPK ist neben der Finanzkommission eine der beiden Oberaufsichtskommissionen des Grossen Rats. Sie durchleuchtet basierend auf dem Verwaltungsberichts der Regierung, des Berichts der Gerichte und des Berichts der... Der Beitrag Jahresbericht der GPK erschien zuerst auf Johannes Sieber.
FCB im Regenbogen
Die Lebensumstände für queere Menschen sind in Ungarn präker. Kürzlich wurde ein Gesetz verabschiedet, das den Zugang zu Informationen über Homo- und Transsexualität beschränkt. Bundeskanzlerin Merkel und 15 weitere Staats- und Regierungschefs zeigen sich besorgt... Der Beitrag FCB im Regenbogen erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Betteln: Ein armes Gesetz
Heute haben wir im Grossen Rat ein Gesetz verabschiedet, das für wahr seinesgleichen sucht, aber im unguten Sinne. Basel-Stadt regelt neu im Gesetz, wie viele Meter Abstand Bettler:innen von beispielsweise Bankomaten, Ladeneingängen oder Restaurants einhalten... Der Beitrag Betteln: Ein armes Gesetz erschien zuerst auf Johannes Sieber.
Gleichstellungsstrategie 2030
Grosser Rat, Motion: Damit die kantonale Gleichstellungs-Arbeit nachhaltig den sich wandelnden Bedürfnissen der Bevölkerung entspricht, soll sie umfassend, nachvollziehbar und zielführend weiterentwickelt und umgesetzt werden. Damit das gelingt, fordere ich mit einer Motion eine kantonale... Der Beitrag Gleichstellungsstrategie 2030 erschien zuerst auf Johannes Sieber.